Sitzung: 14.09.2000 Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B00/0412
Herr
Erster Stadtrat Dr.Freter gibt eine kurze Einführung zum Thema Grundhaushalt 2001
des FORUM . Er weist insbesondere auf die neuen Richtlinien für die
Raumnutzungen für Schul –und Sportstätten der Stadt Norderstedt hin. Hier ist
ab dem 01.01.01 mit einer ca. 100 % Erhöhung der Nutzungsentgelte zu rechnen.
Diese Erhöhung, die insbesondere die Musikschule, die Volkshochschule sowie die
Bezuschussung der Kulturträger gemäß Kulturförderrichtlinien betreffen wird,
ist in den vorliegenden Haushaltsansätzen nicht berücksichtigt.
Herr
Kroeger gibt dann noch Erläuterungen zu dem vorliegenden Zahlenwerk. Er bittet
darum, dass die im Investitionsprogramm für 2002 bereitgestellten DM 50.000 für
die Beschaffung der neuen Bücherei EDV (Haushaltsstelle 3525.93520) bereits in
2001 als Verpflichtungsermächtigung bereitgestellt wird. Mit den dann in 2001
vorhandenen Mitteln können weitere Aufträge vergeben werden. Daten zur genauen
Auftragssumme sowie der Zeitplan werden in einer der nächsten Sitzungen
vorgelegt werden.
Frau
Krogmann bemängelt, dass dem Ausschuss vor dem Beschluss über den Haushalt des
kommenden Jahres nicht der 2.Tertialbericht als Grundlage für die Entscheidung
vorgelegt wurde. Herr Dr.Freter antwortet hierzu, dass die beiden
Terminierungen für das Berichtswesen und die Haushaltsplanungen durch die Gremien
bestimmt wurden und dass der zweite Tertialbericht zur Einladung zur heutigen
Ausschusssitzung noch nicht vorgelegen hat. Der Bericht wird in der kommenden
Woche den Ausschussmitgliedern durch das FORUM vorgelegt.
Der
Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften bittet, dass die Anforderungen
für den Haushalt transparenter und verständlicher aufbereitet werden.
Beispielsweise fehlen eine Gesamtaufstellung der Personalkosten sowie
Erklärungen zu einzelnen Anforderungen.
Von
20.20 Uhr bis 20.40 Uhr wird die Ausschusssitzung unterbrochen.
Anschließend
wird mit 10 ja gegen 1 nein-Stimme beschlossen, dass am heutigen Tag über die
Vorlage “Grundhaushalt 2001 für das FORUM” auf Grund der mangelnden Klarheit
der Vorlage nicht abgestimmt werden kann. Am 28.09.00, 18.15 Uhr wird eine zusätzliche Ausschusssitzung mit dem
einzigen Tagesordnungspunkt “Grundhaushalt 2001 des FORUM” durchgeführt. Da die
Einladung hierfür bereits am 19.09.00 zugestellt werden muss, kann die entsprechend
veränderte und um notwendige Erläuterungen ergänzte Vorlage erst am 21.09.00
zugestellt werden. Vertreter der Kämmerei ,der Personalabteilung sowie des
Amtes für Gebäudewirtschaft werden zu dieser Sitzung hinzugebeten, um evtl.
notwendige Erläuterungen für die in ihrem Bereich erstellten Haushaltsansätze
abzugeben.
PROTOKOLLAUSZÜGE:
441, 201