Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Erster Stadtrat Dr.Freter gibt eine kurze Einführung zum Thema Grundhaushalt 2001 des FORUM . Er weist insbesondere auf die neuen Richtlinien für die Raumnutzungen für Schul –und Sportstätten der Stadt Norderstedt hin. Hier ist ab dem 01.01.01 mit einer ca. 100 % Erhöhung der Nutzungsentgelte zu rechnen. Diese Erhöhung, die insbesondere die Musikschule, die Volkshochschule sowie die Bezuschussung der Kulturträger gemäß Kulturförderrichtlinien betreffen wird, ist in den vorliegenden Haushaltsansätzen nicht berücksichtigt.

 

Herr Kroeger gibt dann noch Erläuterungen zu dem vorliegenden Zahlenwerk. Er bittet darum, dass die im Investitionsprogramm für 2002 bereitgestellten DM 50.000 für die Beschaffung der neuen Bücherei EDV (Haushaltsstelle 3525.93520) bereits in 2001 als Verpflichtungsermächtigung bereitgestellt wird. Mit den dann in 2001 vorhandenen Mitteln können weitere Aufträge vergeben werden. Daten zur genauen Auftragssumme sowie der Zeitplan werden in einer der nächsten Sitzungen vorgelegt werden.

 

Frau Krogmann bemängelt, dass dem Ausschuss vor dem Beschluss über den Haushalt des kommenden Jahres nicht der 2.Tertialbericht als Grundlage für die Entscheidung vorgelegt wurde. Herr Dr.Freter antwortet hierzu, dass die beiden Terminierungen für das Berichtswesen und die Haushaltsplanungen durch die Gremien bestimmt wurden und dass der zweite Tertialbericht zur Einladung zur heutigen Ausschusssitzung noch nicht vorgelegen hat. Der Bericht wird in der kommenden Woche den Ausschussmitgliedern durch das FORUM vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften bittet, dass die Anforderungen für den Haushalt transparenter und verständlicher aufbereitet werden. Beispielsweise fehlen eine Gesamtaufstellung der Personalkosten sowie Erklärungen zu einzelnen Anforderungen.

 

Von 20.20 Uhr bis 20.40 Uhr wird die Ausschusssitzung unterbrochen.

 

Anschließend wird mit 10 ja gegen 1 nein-Stimme beschlossen, dass am heutigen Tag über die Vorlage “Grundhaushalt 2001 für das FORUM” auf Grund der mangelnden Klarheit der Vorlage nicht abgestimmt werden kann. Am 28.09.00, 18.15 Uhr wird  eine zusätzliche Ausschusssitzung mit dem einzigen Tagesordnungspunkt “Grundhaushalt 2001 des FORUM” durchgeführt. Da die Einladung hierfür bereits am 19.09.00 zugestellt werden muss, kann die entsprechend veränderte und um notwendige Erläuterungen ergänzte Vorlage erst am 21.09.00 zugestellt werden. Vertreter der Kämmerei ,der Personalabteilung sowie des Amtes für Gebäudewirtschaft werden zu dieser Sitzung hinzugebeten, um evtl. notwendige Erläuterungen für die in ihrem Bereich erstellten Haushaltsansätze abzugeben.

 

 

 

PROTOKOLLAUSZÜGE: 441, 201