Sitzung: 18.10.2000 Ausschuss für Umweltschutz
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:6 NEIN-Stimmen:5 Enthaltungen:0
Vorlage: B00/0198.3
Herr Kurzewitz beantwortet
Fragen der Ausschussmitglieder.
Die Vorsitzende beantragt die
3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt
Norderstedt wie folgt zu ändern:
§ 1
Punkt 1.
a) – 50l und 110 l Ringtonnen aus Metall bis zum 31.03.2001
§ 2
Der Satz 1“Anmeldungen für Transportwege für 50 l und
110 l Ringtonnen aus Metall und Kunststoff......................” entfällt.
Der Satz 2 wird wie folgt
geändert:
“....damit kein Aushängen aus
Hakenvorrichtungen oder Anheben der Müllbehälter......”
Herr Köhler verlässt um 2010
Uhr die Sitzung.
Frau Schmitt stellt folgenden
Antrag:
“ Es werden alle 50 l und 110
l Ringtonnen zum 31.03.2001 auf fahrbare Müllbehälter umgestellt. Die
Verwaltung wird beauftragt, eine überarbeitete Version der 3. Nachtragssatzung
zur nächsten Sitzung vorzulegen.”
Die Vorsitzende beantragt
eine Sitzungsunterbrechung.
Sitzungsunterbrechung von 2020
Uhr bis 2030 Uhr.
Die Vorsitzende lässt über
den Antrag von Frau Schmitt abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Der Antrag wurde mit 5
Ja-Stimmen 6 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Die Vorsitzende lässt über
den Beschlussvorschlag und ihren Änderungsantrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Der Antrag wurde mit 6
Ja-Stimmen 5 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen
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Protokollauszug: |
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