Sitzung: 16.04.2018 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13
Vorlage: B 18/0173
Beschluss
1. Zum 01.01.2019 soll gem. § 97 der
Gemeindeordnung (GO) ein Sondervermögen „Schulbauten“ gebildet werden.
2. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt,
alle zur Umsetzung dieses Grundsatzbeschlusses erforderlichen Vorkehrungen zu
treffen und die weiteren notwendigen Beschlüsse vorzubereiten.
Abstimmung über den so geänderten Beschlussvorschlag:
Bei 13 Ja-Stimmen einstimmig als Empfehlung für die
Stadtvertretung beschlossen.