Sitzung: 28.05.2018 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14
Vorlage: B 18/0237/1
Beschluss
Der
Leistung der überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung für
Straßenunterhaltungsarbeiten im Haushaltsjahr 2018, wird die Zustimmung gemäß §
95 d Gemeindeordnung (GO) erteilt:
573200.522100/722100 Bauhof,
Unterhaltung
des sonstigen unbeweglichen Vermögens
in
Höhe von 1.271.604,43 €
Deckungsmittel
stehen durch Mehrerträge/Mehreinzahlungen auf dem Produktkonto
611000.413100/613100 Allgemeine Zuweisungen vom Land
in
Höhe von 1.271.604,43 €
zur
Verfügung.
Abstimmung:
Bei 14 Ja-Stimmen als Empfehlung für die Stadtvertretung
beschlossen.