Der Ausschuss diskutiert über die Vorlage.

 

Herr Schlombs und Herr Süpke beantworten die Fragen des Ausschusses

 

 

Anträge zum Fachbereichsbudget

 

Es wird festgestellt, dass der Ansatz im Budgethaushalt für das Bestattungswesen nicht die Ansätze der geänderten Satzung für das Friedhofswesen enthält. Der Bereich wird daher ausgeklammert und soll im Hauptausschuss behandelt werden

 

Abstimmung dazu: 10 Ja-Stimmen, damit beschlossen.

 

Frau Slevogt verlässt die Sitzung um 22.07 Uhr

 

Frau Hahn stellt den Antrag, dass das Fachbereichsbudget Straßenreinigung nicht beraten wird bis das Konzept der geänderten Straßenreinigung vom Ausschuss beschlossen wurde.

Das Einsparpotential soll eindeutig aufgezeigt werden.

Daher wird in der nächsten Sitzung per Dringlichkeit die gesamte Haushaltsvorlage des Amtes 70, inklusive Bestattungswesen, auf die Tagesordnung genommen werden

 

Abstimmungsergebnis hierzu. 9 Ja-Stimmen, damit beschlossen

 

Beschlußkopie an:          20

                                               70