Der Ausschuss diskutiert die Vorlage und die nachgesandten Unterlagen.

 

Herr Schlombs und Herr Rickers beantworten für das Amt 68 die Fragen des Ausschusses.

 

Herr Berg verlässt um 19.44 Uhr die Sitzung

 

Der Ausschuss wünscht, das die in 2000 nicht verbrauchten Mittel zum Klimaschutz auch im Jahr 2001 zur Verfügung stehen.

 

Anträge zum Fachbereichsbudget

 

Antrag von Herrn Lange

H

Haushaltsstelle 8400.52000, die Mittel sollen um 50.000 DM vermindert werden

Abstimmung dazu: 6 Ja-Stimmen, 4 Neinstimmen, keine Enthaltungen damit beschlossen

 

 

Abstimmung zum Verwaltungshaushalt mit der Änderung

 

9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1. Enthaltungen, damit beschlossen.

 

 

Anträge zum Vermögenshaushalt

 

Änderungsvorschlag durch die Verwaltung:

Haushaltsstelle 0600.95000, die Mittel können im Jahr 2001 auf 290.000 DM reduziert werden. Davon sollen 150.000 DM im Haushaltsjahr 2001 kassenwirksam werden, und in den Haushalt 2002 140.000 DM als Verpflichtungsermächtigung eingestellt werden.

 

Abstimmung dazu 10 Ja-Stimmen, damit beschlossen

 

 

Haushaltsstelle 0600.95000 die Mittel können entfallen

Abstimmung dazu: 10 Ja-Stimmen, damit beschlossen

 

Antrag Frau Hahn:

Haushaltsstellen 2114.95020, 2203.95020, 2204.95020, 2303.95020 und 2304.95050. Hier sollen in 2001 insgesamt 1.500.000 DM zur Verfügung gestellt werden und der Rest in Höhe von 1.800.000 soll als VE in den Haushalt 2002 eingestellt wird. Die Aufteilung auf die Schulen wird der Verwaltung überlassen.

 

Abstimmung dazu: 6 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen, damit beschlossen

 

Antrag Herr Lange:

Haushaltsstelle 1300.95000 hier sollen im Haushalt 2001 1.000.000 DM und 3.000.000 im 2002 als VE eingestellt werden

 

Abstimmung dazu: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen, damit beschlossen

 

 

Antrag Frau Hahn

Haushaltsstelle 4640.020.95040 die Mittel sollen nicht in den Haushalt 2001 eingestellt werden.

 

Abstimmung dazu: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen, damit beschlossen

 

 

Antrag Frau Hahn:

Es sollen folgende Mittel in den Haushalt 2001 eingestellt werden:

Haushaltsstelle	Betrag
2102.95030	50.000 DM
2102.95040	60.000 DM
2104.95000	200.000 DM
2104.95040	50.000 DM
2106.95090	8.000 DM
2107.95020	350.000 DM
2107.95070	85.000 DM
2108.95070	100.000 DM
2108.95090	80.000 DM
2108.95100	75.000 DM
2112.95060	50.000 DM
2112.95070	50.000 DM
2113.95050	60.000 DM
2202.95090	1.300.000 DM
2203.95080	150.000 DM
2301.95060	200.000 DM
2302.95030	50.000 DM
2303.95100	225.000 DM
2702.95000	15.000 DM
2702.95010	70.000 DM
4310.95000	50.000 DM
4330.95010	150.000 DM
4330.95020	150.000 DM
4330.95040	15.000 DM
4360.95030	95.000 DM

 

Abstimmung dazu: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen, damit beschlossen

 

Abstimmungsergebnis zum Vermögenshaushalt insgesamt: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen, damit beschlossen

 

 

Anträge zum Investitionsprogramm

 

Das Investitionsprogramm wird unter Berücksichtigung der im Vermögenshaushalt beschlossen Änderungen beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis zum Investitionsprogramm insgesamt: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen, damit beschlossen

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Planung, Bau- und Verkehr bittet den Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft die Mittel für Amt 68

 

·       in den Verwaltungshaushalt gemäß der Anlage 1,

·       in den Vermögenshaushalt gemäß der Anlage 2,

·       und in das Investitionsprogramm für die Jahre 2002 bis 2004 ff gemäß der Anlage 3

mit den beschlossenen Änderungen einzustellen.

 

Die Vorlage wurde mit 7 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen

 

Beschlußkopie an:          20

                                               68

 

Dem Protokoll wird die HU-Bau zur Einrichtung Rathaus Norderstedt, einschließlich Säle als Anlage 1 beigefügt.

 

Die Sitzung wird von 20.35 Uhr bis 20.45 Uhr unterbrochen