Sitzung: 20.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 18/0385
Beschluss
Das Ergebnis der frühzeitigen
Beteiligung nach §§ 3 Absatz 1 und 4 Absatz 1 BauGB wird gebilligt. Das
Ergebnis ist den tabellarischen Vermerken der Verwaltung vom 28.08.2018 in den
Anlagen 2 und 4 der Vorlage B 18/0385 (Tabellen: Abwägungsvorschlag über die
Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Abwägungsvorschlag über die
Stellungnahmen der Öffentlichkeit) zu entnehmen.
Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der Ergebnisse der
frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechend den
Abwägungsvorschlägen der Verwaltung vom 28.08.2018 (Anlage 2 und 4 zur
Vorlage B 18/0385)
den Entwurf zu fertigen.
Die Schreiben mit den
eingegangenen Stellungnahmen sowie die Niederschrift der öffentlichen
Veranstaltung vom 11.12.2017 sind als Anlagen Nr. 3 und 5 der Vorlage B 18/0385
beigefügt.
Die
gesetzliche Anzahl der Ausschussmitglieder nach § 7 Abs. 1 Nr. 6 Hauptsatzung:
14
Auf Grund des § 22 GO waren keine
Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmung:
12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen