Sitzung: 15.11.2000 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:6 NEIN-Stimmen:5 Enthaltungen:0
Vorlage: B00/0591
Zunächst
stellt Herr Hagemann für die CDU-Fraktion folgenden Änderungsantrag:
1.)
Die nächste Kindertageseinrichtung in Norderstedt wird im Bebauungsplan
173 (Ecke Friedrichsgaber Weg / Oadby- and Wigston-Straße) errichtet.
Bauträger und Betreiber ist der Verein der Kinder
wegen.
2.)
Die alte Planung im Bebauungsplan 23 Möhlenbarg wird ausgesetzt, das
Planzeichen “Kindertagesstätte” bleibt erhalten. Planungskosten (DM 200.000)
werden für den Bebauungsplan 173 übernommen.
3.)
Die neue Kindertagesstätte (3 Krippengruppen und 2 Kitagruppen) kann
I-II-geschossig errichtet werden.
4.)
Die Stadt Norderstedt (Verwaltung) und die Fraktionen der
Stadtvertretung sind im Wort des Vereins der Kinder wegen, die nächste
Kindertageseinrichtung diesem zu übertragen. Im Bebauungsplan 173 gibt es keine
anderen Bewerber.
5.)
Eine Verplichtungsermächtigung in dem Investitionsplan 2002 in Höhe von
1,5 Mio.DM ist für den Neubau einzustellen.
Die
Verwaltung wird gebeten, entsprechende Schritte einzuleiten.
Herr
Hagemann begründet diesen Antrag wie folgt:
Eine
neue Kindertagesstätte im Bereich des B-Planes 173 bietet nach Auffassung der
CDU-Fraktion sowohl ein höheres Potential an zu betreuenden Kindern, als auch
eine höhere Rentabilität, da die bebaubare Fläche dort die Einrichtung mehrerer
Gruppen möglich macht. Außerdem ist eine Lösung der Lärmschutzfrage in diesem
Bereich bereits geklärt.
Es
ergibt sich eine ausführliche Diskussion, während der verschiedene
Ausschußmitglieder ihre Bedenken bezüglich einer Beschlußfassung zum
Verwaltungsvorschlag äußern und Herr Schmidtke auf aktuelle Veränderungen –
auch aus haushaltstechnischer Sicht - zu einer evt. Kita am Möhlenbarg
hinweist.
Herr
Krebber beantragt, eine Beschlußfassung zu diesem Tagesordnungspunkt auszusetzen
und die Angelegenheit erneut in der Sitzung des Ausschusses für junge Menschen
am 06.12.2000 zu behandeln.
Herr
Hagemann beantragt eine Sitzungsunterbrechung. Hiergegen erheben sich keine
Einwände.
Sitzungsunterbrechung
: 20.08 – 20.15 Uhr.
Anschließend
wird über den weiterführenden Antrag von Herrn Hagemann mit den folgenden
Änderungen abgestimmt:
5.)
In dem Investitionsplan 2002 ist ein Betrag in Höhe von 1,5 Mio. DM für
den
Neubau einzustellen.
6.)
Die Verwaltung wird gebeten, mit dem Verein der Kinder wegen e. V. in Verhandlung zu treten.
Abstimmungsergebnis: mit 6 Ja-Stimmen 5 Nein-Stimmen
und 0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen
Damit
erübrigt sich eine Abstimmung zu dem Antrag von Herrn Krebber.
Auszug
402
201