Herr Dr. Freter erläutert zunächst die Vorlage und macht den bisherigen Verfahrensweg deutlich.

 

 

19.03 – 19.12 Uhr: Herr Krebber verläßt die Sitzung.

 

 

Herr Dr. Freter erläutert, daß die Verwaltung sämtliche Änderungsvorschläge in den Vertragsentwurf mit den nichtstädtischen Trägern aufgenommen hat. Lediglich dem Wunsch der Begrenzung des Eigenanteils der Träger wurde seitens der Verwaltung nicht Rechnung getragen.

 

 

19.08 Uhr: Herr Pauls erscheint zur Sitzung.

                   Herr Maletzke verläßt die Sitzung.

 

 

 

Herr Dr. Freter führt weiterhin den § 11 des Vertragsentwurfs gemäß Anlage 3 der Vorlage aus.

 

Es ergibt sich eine Diskussion, während der Herr Schmidtke auf eine notwendige Betragsan-

passung um 19.400 DM auf insgesamt 10.361.100 DM aufmerksam macht (Anlage 1).

Herr Krebber bittet darum, die Träger darüber zu informieren, daß es auf dieser Vertragsgrundlage keinerlei rückfließende Mittel mehr gibt; das jeweilige Budget steht den Trägern voll zur Verfügung.

 

 

Anschließend wird Herr Urbach als Sachverständiger hinzugezogen, welcher die positiven Reaktionen der Träger anläßlich einer gemeinsamen Besprechungsrunde zu Beginn dieser Woche hinsichtlich der vollzogenen redaktionellen Änderungen sowie der Budgetaufbesserungen insgesamt erläutert.

 

 

Herr Urbach macht insgesamt den Wunsch der Träger nach einer baldigen verbindlichen Regelung deutlich.

 

 

Nach einer weiteren Diskussion, während der nochmals darum gebeten wird, die Träger gemäß Anlage 3 unter dem Vorbehalt der Beschußfassung in der Stadtvertretersitzung am 12.12.2000 zu informieren, wird folgender Beschluß gefasst:

 

 

 

Der Ausschuss für junge Menschen nimmt die Ergebnisse der Verhandlungen mit den nichtstädtischen Kita-Trägern und die Ausführungen der Verwaltung dazu zur Kenntnis.

 

Er bittet die Stadtvertretung, die erforderlichen Mittel in Höhe von 10.361.100 DM auf der Haushaltsstelle 4641.70730  im Haushalt 2001 bereitzustellen.

 

Den Trägern werden Verträge auf Grundlage der Verwaltungsvorgaben angeboten.

 

 

 

 

Die Vorlage wurde mit 11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen

 

 

Auszug

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