Sitzung: 14.05.2019 Stadtvertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 37
Vorlage: B 19/0182
Beschluss
Der Leistung folgender
außerplanmäßiger Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 für die Übergangslösung für
die GS Lütjenmoor bis zur Fertigstellung des Neubaus im Aurikelstieg wird die
Zustimmung gemäß § 95 d Gemeindeordnung (GO) erteilt:
Konto 211000.7851XX in Höhe von 2.400.000 €
Deckungsmittel stehen im Haushaltsjahr 2019 durch Minderauszahlungen
bei folgenden Investitionsmaßnahmen zur Verfügung:
Neubau Schulzentrum-Süd
217000.785198 (Anteil Lise-Meitner-Gymnasium) 1.000.000 €
218000.785196 (Anteil Gemeinschaftsschule Ossenmoorpark) 1.000.000 €
Auszahlung aus Hochbaumaßnahmen
217000.785100 (Gymnasien) 100.000 €
Überplanung Außenanlagen
217000.785341 (Coppernicus-Gymnasium) 300.000 €
Die zur Deckung bereitgestellten Haushaltsmittel werden im Doppelhaushalt 2020/2021 für das Haushaltsjahr 2020 neu eingeworben.
Abstimmung:
Bei 37 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.