Sitzung: 02.05.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Vorlage: B 19/0198
Beschluss
a)
Die vorliegenden drei Varianten:
1. „Grüne Nachbarschaften“, Variante 2. „Grüne Höfe“ und Variante 3. „Zwei
Wohnquartiere“ (Anlagen 3, 4 und 5 der Vorlage B 19/0198) werden als Varianten
für die frühzeitige Beteiligung gebilligt.
b)
Die Verwaltung wird
beauftragt, auf Basis dieser drei auf den Plakaten dargestellten Varianten eine
Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.
Die gesetzliche Anzahl der Ausschussmitglieder nach
§ 7 Abs. 1 Nr. 6 Hauptsatzung: 14
Auf Grund des § 22 GO
waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung
ausgeschlossen.
Abstimmung:
Es
wird gemeinsam über A+B abgestimmt
Gesetzliche
Anzahl der Ausschussmitglieder: 14; davon anwesend: 14;
Ja-Stimmen:
12 / Nein-Stimmen: 1 / Stimmenenthaltung: 1; damit mehrheitlich beschlossen.