Sitzung: 22.11.2000 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:7 NEIN-Stimmen:2 Enthaltungen:2
Der
Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2001 soll in der Reihenfolge (dann
als TOP 6) nach den Wirtschaftsplänen der Verkehrsgesellschaft (dann als TOP 4)
und der wilhelm.tel GmbH ( dann als TOP 5) behandelt werden.
Die
nachgereichte Vorlage Veränderungsliste zum Stellenplan 2001,
Fachbereichsbudget Amt für Finanzen, Vorlage Nr. B 00/0583 wird als TOP 7 zu
den Beratungen zum Grundhaushalt eingefügt.
Der
Tertialbericht des Amtes für Finanzen T 2/2000, Vorlage Nr. M 00/491 wird
verschoben und unter TOP 10 behandelt.
Zum
Tagesordnungspunkt 12, Vorlage Nr. B 00/0584, Nutzungsvertrag Verein
Soziales Zentrum, Ulzburger Straße 6/6a, verteilt Herr Schlombs eine
Berichtsvorlage Nr. B 00/0584 an die Ausschußmitglieder. Die Vorlage
wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Herr
Grote zieht den TOP 13, Vorlage Nr. B 00/0592, Niederschlagung von
Gewerbesteuerforderungen, zurück.
Die
Tagesordnung wurde mit 7 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen
mehrheitlich beschlossen
Protokollauszug: I, Abt. 102, Amt 68