Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

Beschluss

 

Das Fachbereichsbudget des Amtes 13 - Hauptamt für die Jahre 2020 und 2021 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2022 bis 2024 werden mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

1.1. Im Teilergebnisplan 11101 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

1.2. Im Teilfinanzplan 11101 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

2.1. Im Teilergebnisplan 11102 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

2.2. Im Teilfinanzplan 11102 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

3.1. Im Teilergebnisplan 11103 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

111030.581168           Aufgaben der zentralen Steuerung – interne Leistungsbeziehungen Unterhaltung Aufwendungen

                                    Der Ansatz 2020 wird von bisher 879.100 € auf 2.579.100 € erhöht

 

3.2. Im Teilfinanzplan 11103 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

111030.785139           Auszahlungen HB – Umbau Plenarsaal

                                    Der Ansatz 2020 wird von bisher 1.700.000 € auf Null reduziert.

 

 

3.1. Im Teilergebnisplan 11107 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

3.2. Im Teilfinanzplan 11107 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Erfolgsplans (für Ifd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge der Erfolgsplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

 

 

Für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 werden jeweils 4.200,00 € unter der Haushaltsstelle 111010.531800 für die Fortbildung der Fraktionssekretärinnen und Fraktionssekretäre eingestellt, wobei jeweils 600,00 € pro Fraktion zur Verfügung stehen sollen.

 


Abstimmung (inkl. der o.g. Änderung):

Bei 14 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.