Sitzung: 28.10.2019 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14
Vorlage: B 19/0503
Beschluss
Das
Fachbereichsbudget des Amtes 13 - Hauptamt für die Jahre 2020 und 2021 sowie
die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2022 bis 2024 werden mit
folgenden Änderungen beschlossen:
1.1.
Im Teilergebnisplan 11101 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende
Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:
1.2.
Im Teilfinanzplan 11101 werden die Ein- und Auszahlungen für die
Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
2.1.
Im Teilergebnisplan 11102 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende
Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:
2.2.
Im Teilfinanzplan 11102 werden die Ein- und Auszahlungen für die
Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
3.1.
Im Teilergebnisplan 11103 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende
Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:
111030.581168 Aufgaben der zentralen Steuerung –
interne Leistungsbeziehungen Unterhaltung Aufwendungen
Der Ansatz
2020 wird von bisher 879.100 € auf 2.579.100 € erhöht
3.2.
Im Teilfinanzplan 11103 werden die Ein- und Auszahlungen für die
Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
111030.785139 Auszahlungen
HB – Umbau Plenarsaal
Der
Ansatz 2020 wird von bisher 1.700.000 € auf Null reduziert.
3.1.
Im Teilergebnisplan 11107 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende
Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:
3.2.
Im Teilfinanzplan 11107 werden die Ein- und Auszahlungen für die
Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
Die
Auswirkungen aus der Änderung des Erfolgsplans (für Ifd. Verwaltungstätigkeit)
auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der
Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und
Erträge der Erfolgsplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.
Für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 werden jeweils
4.200,00 € unter der Haushaltsstelle 111010.531800 für die Fortbildung der
Fraktionssekretärinnen und Fraktionssekretäre eingestellt, wobei jeweils 600,00
€ pro Fraktion zur Verfügung stehen sollen.
Abstimmung (inkl. der o.g. Änderung):
Bei 14 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.