Sitzung: 21.12.2000 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: M00/0639
Herr Schlombs gibt für das
Amt 68 folgenden Bericht ab:
Amt 68
Frage:
Wie weit ist der Auftrag des
Architekten (Vergabe März 2000 / 200.000,- DM) abgeschlossen?
Antwort:
Der Auftrag des Architekten
umfasst die Gesamtmaßnahme. Abgerufen ist bisher nur die
HU-Bau.
Frage:
Mit welcher Begründung /
Beschlussfassung wurden vom Planungsauftrag 160.000,- DM im 1. Nachtrag in
Abgang gestellt?
Antwort:
Als sich abzeichnete, dass in
diesem Jahr nur ca. 40.000,- DM benötigt würden, wurde der Rest des vorhandenen
Geldes freigegeben mit der Maßgabe, die Mittel bei Wiederaufnahme des Projektes
automatisch in den entsprechenden Haushalt einzustellen.
Frage:
Warum wurde der Fachausschuss
nicht beteiligt?
Antwort:
Eine Information des
Ausschusses war unseres Erachtens nicht notwendig, da wir mit diesem Schritt
nur eine unnötige Resteübertragung verhindern wollten.
Frage:
Was soll mit den geplanten
Mitteln für 2001 (160.000,- DM) erarbeitet werden?
Antwort:
Mit den für das Jahr 2001 zur
Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von 160.000,- DM sollen der Bauantrag und
die Ausschreibungen vorbereitet werden. Dafür ist die Einschaltung weiterer
Fachbüros notwendig.
Amt 40
Anfragen von Frau Hahn:
Wann wurde der Antrag auf
Förderung der Maßnahme beantragt ?
Wann ist der Bescheid des
Landes auf Förderung bzw. Nichtförderung bei der Stadt eingegangen ?
Wie, wo und in welcher Form
wurde darüber berichtet ?
Wieviele Zuschüsse des Landes
werden für 2001 beantragt und erwartet ?
Antworten:
Der Schulträger hatte die
Sanierung der alten Turnhalle der Realschule Harksheide bereits mit Schreiben
vom 09.07.1999 für das Schulbau- und Sanierungsprogramm 2000 beantragt.
Das Kreisschulamt teilte dem
Schulträger mit Schreiben vom 15.02.2000 mit, dass der 1. Teilabschnitt der
Baumassnahme ( Planungskosten ) in das Schulbau-und Sanierungsprogramm 2000
aufgenommen wurde.
Mit Schreiben vom 12.07.2000
hat der Schulträger den Antrag für das Schulbau- und Sanierungsprogramm 2001
gestellt.
Es wurden folgende Maßnahmen beantragt:
- Vernetzung aller Schulen 610.000,-
DM
- Fassadensanierung SZ-Süd 1.766.000,- DM
- Fassadensanieurng SZ-Nord 1.500.000,- DM
Dieser Antrag enthielt nicht
die Sanierung der alten Turnhalle der Realschule Harksheide, da diese Massnahme
in der Dezernentenrunde vom 22.05.2000 aufgrund der vom Amt für
Gebäudewirtschaft vorgelegten Prioritätenliste für den Haushalt 2001 gestrichen
worden war.
Im Schreiben vom 12.07.2000
ist aber bereits darauf hingewiesen worden, dass sich im Laufe der Beratungen
zum Haushalt 2001 noch Änderungen ergeben könnten und dass wir diese
weitergeben werden.
Der Schulträger hat das
Ergebnis der Haushaltsberatungen aus der Sitzung der Stadtvertretung vom
12.12.2000 dem Kreisschulamt per Schreiben vom 19.12.2000 mitgeteilt ( Anlage
).
Die Mitteilung, welche
Massnahmen in das Schulbau- und Sanierungsprogramm 2001 aufgenommen werden,
werden wir voraussichtlich im Februar 2001 erhalten.
Im Ausschuss für junge
Menschen wird jeweils berichtet, welche Massnahmen in welchem Umfang in das
Schulbau- und Sanierungsprogramm aufgenommen worden sind.
So wurde am 01.03.2000 unter
TOP 8.3 über die Aufnahme in das Schulbau- und Sanierungsprogramm 2000
berichtet.
Anlagen -> Anlage 3 der
Niederschrift