Beschluss

Das Fachbereichsbudget des Amtes 62 für die Jahre 2020 und 2021 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2022 bis 2024 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

1.1.  Im Teilergebnisplan 111110 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: 111110.527100 (Seite 2, Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen) -235.000€ für 2020. Die bisher für Scandienstleistungen des Bauarchives vorgesehenen Mittel sollen dem Budget des Amtes Interne Digitale Dienste (111130) zugeordnet werden. 

1.2.  Im Teilfinanzplan 111110 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

2.   

2.1.  Im Teilergebnisplan 511200 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

2.2.  Im Teilfinanzplan 511200 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

3.   

3.1.  Im Teilergebnisplan 52100 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

3.2.  Im Teilfinanzplan 52100 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

4.   

4.1.  Im Teilergebnisplan 111120 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

4.2.  Im Teilfinanzplan 111120 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

Die Auswirkungen aus der Änderung des Erfolgsplans (für die lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Erfolgsplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die gesetzliche Anzahl der Ausschussmitglieder nach § 7 Abs. 1 Nr. 6 Hauptsatzung: 14

 

davon anwesend 14; Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 0; Stimmenenthaltung: 2, damit einstimmig beschlossen.