Beschluss

 

a)         Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die Dokumentation der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Kenntnis.

b)         Der Ausschuss beschließt, dass die Erarbeitung der weiteren Entwurfsplanung für den Willy-Brandt-Park auf Basis der in der Abwägung benannten Bürgeranregungen gemäß Anlage 2 der Dokumentation erfolgen soll.

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die gesetzliche Anzahl der Ausschussmitglieder nach § 7 Abs. 1 Nr. 6 Hauptsatzung: 14

 

davon anwesend 14; Ja-Stimmen: 13; Nein-Stimmen: 0; Stimmenenthaltung: 1, damit einstimmig beschlossen.

 

Protokollberichtigung vom 23.01.2020

 

Abstimmung:

 

	CDU	SPD	B90/Die Grünen	WiN	FDP	Die Linke	AfD	Sonstige
Ja:	4	3	2	2	1	1
Nein:
Enthaltung:							1
Befangen: