Sitzung: 14.02.2001 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1
Vorlage: B01/0057
Der
Ausschuß diskutiert die Vorlage, es werden Fragen der Ausschußmitglieder
beantwortet.
Bei
der Ausgabe auf der Haushaltsstelle
6012.41500
Reinigungsdienst, Arbeiterlöhne in Höhe von 364.265,59 DM
bittet
der Ausschuß um nähere Erläuterungen zu folgenden Deckungsmitteln:
2810.54000
IGS Lütjenmoor, Bewirtschaftungskosten
Zur
Erläuterung wird auf den als Anlage 1 beigefügten Vermerk des Amtes
Gebäudewirtschaft verwiesen.
3520.41400
Büchereien, Angestelltenvergütung
3520.44400
Büchereien, Beitr. Ges. Sozialvers. Angestellte
Zur
Erläuterung wird auf den als Anlage 2 beigefügten Vermerk der Personalabteilung
verwiesen.
Der
Ausschuß bittet den Bürgermeister aufgrund des Jahresabschlusses 2000 für die
überplanmäßigen Ausgaben eine Eilentscheidung zu treffen.
Der
Ausschuß empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluß zu fassen:
Die Stadtvertretung stimmt gem. § 82 Abs. 1
der Gemeindeordnung der Leistung folgender
überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr
2000 zu:
6012.41500 Reinigungsdienst, Arbeiterlöhne in Höhe von 364.265,59 DM
Deckungsmittel
stehen auf folgenden Haushaltsstellen zur Verfügung:
2810.54000 IGS Lütjenmoor,
Bewirtschaftungskosten 147.317,84
DM
4601.41419 Jugendfreizeitheime,
Sonstige Personalausgaben 20.501,81 DM
4601.41449 Jugendfreizeitheime,
Sonst. Personalausg./ Zivis 24.323,22 DM
4604.41400 Freie Träger,
Angestelltenvergütung 15.136,45 DM
5500.41400 Allg.
Sportförderung, Angestelltenvergütung 30.026,24 DM
5500.44400 Allg.
Sportförderung, Beitr. Ges. Sozialvers. Ang. 3.180,12 DM
3520.41400 Büchereien,
Angestelltenvergütung 89.676,03 DM
3520.44400 Büchereien,
Beitr. Ges. Sozialvers. Ang. 16.729,64 DM
4360.41400 Einr. f.
Aussiedler u. Ausländer, Angestelltenverg. 17.374,24 DM
Gesamt: 364.265,59
DM
6012.43500 Reinigungsdienst, VBL Arbeiter in Höhe von
53.127,62 DM
Deckungsmittel
stehen auf folgenden Haushaltsstellen zur Verfügung:
0600.41029 Einr. f. d. ges.
Verw., Bez. Aufstiegsbeamte 8.578,20 DM
2920.41400 Schulpsychologe,
Angestelltenvergütung 9.630,92 DM
2920.44400 Schulpsychologe,
Beitr. Ges. Sozialvers. Ang. 2.058,03 DM
3520.43400 Büchereien, VBL
Angestellte 7.460,23 DM
4310.54000 Altentagesst.
und Rentnerwohnungen, Bewirtsch.k. 9.879,04 DM
4601.44419 Jugendfreizeitheime,
Sonst. Personalausgaben 9.268,15 DM
5500.44400 Allg.
Sportförderung, Beitr. Ges. Sozialvers. Ang. 5.523,90 DM
7713.54000 Bauhof Langenh.
Weg, Bewirtschaftungskosten 729,15 DM
Gesamt: 53.127,62 DM
6012.44500 Reinigungsd., Sozialvers.
Arbeiter in Höhe von
24.753,73 DM
Deckungsmittel
stehen auf folgenden Haushaltsstellen zur Verfügung:
1100.65000 Öffentl.
Ordnung, Geschäftsbedürfnisse 15.934,12
DM
2100.41400 Grund- und
Hauptschulen, Angestelltenvergütung 1.704,55 DM
2200.41400 Realschulen,
Angestelltenvergütung 1.551,68 DM
4604.43400 Freie Träger,
VBL Angestellte 1.287,68 DM
4604.44400 Freie Träger,
Sozialversicherung Angestellte 2.119,48 DM
5500.43400 Allg.
Sportförderung, VBL Angestellte 1.539,02 DM
3500.41419 Volkshochschule,
Vergütung Dozenten 617,20 DM
Gesamt: 24.753,73 DM
Die
Vorlage wurde mit 10 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen mehrheitlich
beschlossen.
Protokollauszug:
Abt 201