Beschluss:

Das Fachbereichsbudget des Amtes 44 für das Jahr 2021 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2022 bis 2024 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

1.1. Im Budget des Amtes 44 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende

       Verwaltungstätigkeit (Ergebnisplan) wie folgt geändert: keine Änderungen

1.2. Im Budget des Amtes 44 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit

       (Finanzplan) wie folgt geändert: keine Änderungen

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Erfolgsplanes (für laufende Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplanes sowie aus der Änderung des Finanzplanes (aus Investitionen) auf die Aufwendungen und Erträge des Erfolgsplanes sind im Haushalt zu berücksichtigen.

 

Abstimmung:

 

	AfD	B90/DIE GRÜNEN	CDU	Die Linke	FDP	FW	SPD	WiN
Ja	-	2	4	-	1	1	3	2
Nein	-	-	-	-	-	-	-	-
Enthaltung	1	-	-	-	-	-	-	-

 

Der Kulturausschuss beschließt mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung einstimmig.