Sitzung: 05.03.2001 Hauptausschuss
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Herr
Buß gibt umfassende Erklärungen zum Thema große kreisangehörige Gemeinden ab.
Er
merkt an, dass Änderungen in der Struktur zwischen den Kommunen definitiv nicht
durch das Innenministerium oder durch Gesetze o.ä. erfolgen wird, sondern über
die Experimentierklausel der Gemeindeordnung.
Dabei
müßten sich die Kommunen untereinander verständigen und nach Lösungen suchen,
dabei sollten auch Überlegungen angestellt werden, welchen Auswirkungen das
"Schaffen" großer kreisangehörigen Gemeinden für andere Kommunen
hätte.
Herr
Lange und Herr Grote weisen darauf hin, dass die Stadt Norderstedt sehr
wirtschaftsstark ist. Die Stadt macht etwa ein Drittel des Kreises Segeberg
aus, gleichzeitig werden 50 %, die der Kreis an der Kreisumlage erhält, allein
von Norderstedt gezahlt.
Der
Bürgermeister Herr Grote berichtet auch, dass die Funktionalreform
Gesprächsthema im Städteverband ist.
Herr
Schlichtkrull verläßt die Sitzung um 20:20 Uhr. Herr Nicolai nimmt als sein
Stellvertreter an der Sitzung teil.
Protokollauszug:
Dez. I