Sitzung: 05.08.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 21/0317
Beschluss:
Gemäß §§ 2 ff. BauGB wird die Aufstellung des
Bauleitplanes, Bebauungsplan Nr. 347,
"Aurikelstieg / Langer Kamp", Gebiet: südlich und östlich
Aurikelstieg, westlich Langer Kamp, nördlich Bogenstraße beschlossen.
Der
Geltungsbereich ist in der Planzeichnung vom 20.07.2021 festgesetzt (vgl.
verkleinerter Fassung in Anlage 2 zur Vorlage B 21/0317). Diese Planzeichnung
ist Bestandteil des Beschlusses.
Für das Plangebiet werden
folgende Planungsziele angestrebt:
- Sicherung des vorhandenen Schulstandortes und einer Sporthalle,
- Integration einer Kindertagesstätte,
- Ermöglichung allgemeiner, weiterer sozialer und kultureller
Nutzungen,
- Sicherung des erhaltenswerten Baumbestands
Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu
machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die frühzeitige Unterrichtung der
Öffentlichkeit erfolgt, sobald der entsprechende Beschluss durch die
politischen Gremien gefasst wurde.
Aufgrund des § 22 GO waren keine/folgende
Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren
weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...
Abstimmungsergebnis:
Die gesetzliche Anzahl der Ausschussmitglieder nach
§ 7 Abs. 1 Nr. 6 Hauptsatzung: 15
davon
anwesend 15; Ja-Stimmen:15; Nein-Stimmen: 0; Stimmenenthaltung: 0.
Abstimmung:
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CDU |
SPD |
B90/Die Grünen |
WiN |
FDP |
Die Linke |
AfD |
FW |
Sonstige |
Ja: |
4 |
3 |
2 |
2 |
1 |
1 |
1 |
1 |
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Nein: |
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Enthaltung: |
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Befangen: |
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Einstimmig
beschlossen.