Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:9 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Frau Peihs erscheint um 18.20 Uhr zur Sitzung.

 

Herr Nicolai erscheint um 18.30 Uhr zur Sitzung.

 

Die Vorlage wird rege diskutiert. Herr Syttkus beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Frei Peihs bittet darum, daß bei der in Anlage 2  zum 16.07.2001 vorgeschlagenen Vorstellung des Verwaltungsentwurfes auch die auf Fachbereichsbudgets verteilten Personalkosten vorgelegt werden. 

 

Um 18.30 Uhr erscheint Herr Grote zur Sitzung. Herr Grote beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Herr Grote sagt zu, dass die Veränderungslisten zu den Personalkosten zum 16.07.2001 mit vorgelegt werden können.

 

Um 18.32 Uhr erscheint Herr Rudolph zur Sitzung.

 

Herr Syttkus teilt mit, dass an Veränderungen für den nächsten Grundhaushalt vorgesehen ist, die derzeitigen Ringe für Verrechnung (Verwaltungskostenbeiträge, Verrechnung Personalkosten usw.) und die horizontalen Ringe (Bauliche Unterhaltung, Sachversicherungen usw.) aufzulösen und die Haushaltsstellen in die bestehenden Deckungsringe der Fachbereichsbudgets einzugliedern.

 

Dies wird im Ausschuss diskutiert.

 

Frau Slevogt bittet darum, daß der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr (Sitzung am 15.03.2001) über die Veränderungsabsichten bei den horizontalen Deckungsringen informiert wird.

 

Der Ausschuß bittet einvernehmlich darum, zur nächsten Sitzung in Form einer Vorlage über das Pro und Contra einer zweijährigen Haushaltsplanung informiert zu werden. Vorerst wird der Beschlussvorschlag  auf das Jahr 2002 begrenzt. Es besteht ferner Einvernehmen darüber, dass die vorgeschlagene Variante (Anlage 2 der Vorlage ) bevorzugt wird.  

 

Der Ausschuss beschließt wie folgt:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft beschließt den als Anlage 2 beigefügten Terminplan für die Aufstellung des Haushaltes 2002 und nimmt die von der Verwaltung vorgesehenen Änderungen zum Haushaltsaufstellungsverfahren zur Kenntnis.

 

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen

 

Die vorgesehenen Änderungen im Aufstellungsverfahren Haushalt 2002 werden dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt, der Terminplan als Anlage 2.

 

Protokollauszug:               I, strategische Steuerung, Amt Stadt als Lebensraum (zust. Protokoll 15.03.2001 )

 Amt für Finanzen