Sitzung: 14.03.2001 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:9 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B01/0120
Frau
Peihs erscheint um 18.20 Uhr zur Sitzung.
Herr
Nicolai erscheint um 18.30 Uhr zur Sitzung.
Die
Vorlage wird rege diskutiert. Herr Syttkus beantwortet Fragen der
Ausschussmitglieder.
Frei
Peihs bittet darum, daß bei der in Anlage 2
zum 16.07.2001 vorgeschlagenen Vorstellung des Verwaltungsentwurfes auch
die auf Fachbereichsbudgets verteilten Personalkosten vorgelegt werden.
Um
18.30 Uhr erscheint Herr Grote zur Sitzung. Herr Grote beantwortet Fragen der
Ausschussmitglieder.
Herr
Grote sagt zu, dass die Veränderungslisten zu den Personalkosten zum 16.07.2001
mit vorgelegt werden können.
Um
18.32 Uhr erscheint Herr Rudolph zur Sitzung.
Herr
Syttkus teilt mit, dass an Veränderungen für den nächsten Grundhaushalt
vorgesehen ist, die derzeitigen Ringe für Verrechnung
(Verwaltungskostenbeiträge, Verrechnung Personalkosten usw.) und die
horizontalen Ringe (Bauliche Unterhaltung, Sachversicherungen usw.) aufzulösen
und die Haushaltsstellen in die bestehenden Deckungsringe der
Fachbereichsbudgets einzugliedern.
Dies
wird im Ausschuss diskutiert.
Frau
Slevogt bittet darum, daß der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr (Sitzung
am 15.03.2001) über die Veränderungsabsichten bei den horizontalen
Deckungsringen informiert wird.
Der
Ausschuß bittet einvernehmlich darum, zur nächsten Sitzung in Form einer
Vorlage über das Pro und Contra einer zweijährigen Haushaltsplanung informiert
zu werden. Vorerst wird der Beschlussvorschlag
auf das Jahr 2002 begrenzt. Es besteht ferner Einvernehmen darüber, dass
die vorgeschlagene Variante (Anlage 2 der Vorlage ) bevorzugt wird.
Der
Ausschuss beschließt wie folgt:
Der
Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft beschließt den als Anlage 2
beigefügten Terminplan für die Aufstellung des Haushaltes 2002 und nimmt die
von der Verwaltung vorgesehenen Änderungen zum Haushaltsaufstellungsverfahren
zur Kenntnis.
Die
Vorlage wurde einstimmig beschlossen
Die
vorgesehenen Änderungen im Aufstellungsverfahren Haushalt 2002 werden dem
Protokoll als Anlage 1 beigefügt, der Terminplan als Anlage 2.
Protokollauszug: I, strategische Steuerung, Amt
Stadt als Lebensraum (zust. Protokoll 15.03.2001 )
Amt für Finanzen