Sitzung: 29.03.2001 Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B01/0142
Herr
Erster Stadtrat Dr.Freter erläutert die Vorlage und insbesondere den Satzungsentwurf.
Er stellt dem Ausschuss die anwesende Frau Höppner vor, die einen Teil der
Sammlung ihres verstorbenen Mannes stiften möchte.
Das
Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein als zuständige Aufsichtsbehörde
hat im Rahmen einer mündlichen Stellungnahme – die schriftliche wird in
absehbarer Zeit erfolgen – keine grundsätzlichen Bedenken gegen den
Satzungsentwurf geäußert.
Herr
Erster Stadtrat Dr.Freter und Herr George beantworten dann Fragen der
Ausschussmitglieder insbesondere zu einzelnen Punkten des Satzungsentwurfes.
Der
Direktor des Gymnasiums Harksheide, Herr Bultmann, bekräftigt nochmals seine
Aussagen aus der letzten Ausschusssitzung. Der offizielle Beschluss der
Schulkonferenz zur Frage der Zusammenarbeit mit der Stiftung wird zwar erst
Ende Mai erfolgen, aber in Gesprächen mit den Lehrer-, Eltern- und
Schülervertretungen hat sich eine deutliche Zustimmung zu einer inhaltlichen
Zusammenarbeit zwischen Gymnasium Harksheide und Stiftung herausgestellt.
Es
besteht im Ausschuss Einvernehmen darüber, dass am heutigen Tag nicht über den
Beschlussvorschlag abgestimmt wird, da in den Fraktionen noch Beratungsbedarf
vorliegt. Eine Beschlussfassung wird für die Sitzung des Ausschuss für Kultur
und Städtepartnerschaften am 10.05.01 vorgesehen. Herr Erster Stadtrat
Dr.Freter bittet die Fraktionen auftretende Fragen im Vorwege an die Verwaltung
zu leiten, damit diese zur Sitzung schriftlich beantwortet werden können.
Herr
Schulz bittet die Verwaltung, die Möglichkeit der Bebauung des vorgesehenen
Grundstückes nochmals zu überprüfen und dem Ausschuss eine schriftliche
Stellungnahme vorzulegen.
Herr
Bultmann verläßt um 19.15 Uhr die Sitzung, Herr Andt um 19.25 Uhr.
PROTOKOLLAUSZUG:
444, 201