Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Beschluss:

 

Das Fachbereichsbudget des Amtes 50 für die Jahre 2022 und 2023 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2024 bis 2026 werden mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

1.1. Im Teilergebnisplan 31110 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

1.2. Im Teilfinanzplan 31110 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

2.1. Im Teilergebnisplan 31111 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

2.2. Im Teilfinanzplan 31111 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

3.1. Im Teilergebnisplan 31112 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

3.2. Im Teilfinanzplan 31112 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

4.1. Im Teilergebnisplan 31114 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

4.2. Im Teilfinanzplan 31114 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

5.1. Im Teilergebnisplan 31140 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

5.2. Im Teilfinanzplan 31140 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

6.1. Im Teilergebnisplan 31155 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

6.2. Im Teilfinanzplan 31155 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

7.1. Im Teilergebnisplan 31160 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

7.2. Im Teilfinanzplan 31160 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

8.1. Im Teilergebnisplan 31310 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

8.2. Im Teilfinanzplan 31310 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

9.1. Im Teilergebnisplan 31390 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

9.2. Im Teilfinanzplan 31390 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

10.1. Im Teilergebnisplan 31510 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

10.2. Im Teilfinanzplan 31510 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

11.1. Im Teilergebnisplan 31540 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

11.2. Im Teilfinanzplan 31540 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

315400.781800 neuer Ansatz in 2022 in Höhe von 800.000 €
(Zuschuss Neubau Tagesaufenthaltsstätte gemäß Beschluss Sozialausschuss vom 16. September 2021)

 

12.1. Im Teilergebnisplan 31550 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

12.2. Im Teilfinanzplan 31550 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

315500 785139 Erhöhung des Ansatzes in 2022 von 3,245 Mio € auf 5,76 Mio €

(zusätzlich benötigte 250.000 € Planungskosten NoMo Lawaetzstraße mit der Investitionsnummer 3155002020003); 2,265 Mio € für Mobilgebäude an den drei Standorten Aurikelstieg, Harckesheyde und Kringelkrugweg mit der Investitionsnummer 3155002020004 – davon 1 Mio € zusätzlich gemäß Beschluss Vergabe Container Sozialausschuss vom 16. September 2021, bei den restlichen 1,265 Mio € handelt es sich lediglich um eine Mittelverschiebung 2020/21 -> 2022 gemäß der Mittelabflussplanung der Bauvorhaben)

 

13.1. Im Teilergebnisplan 33100 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

13.2. Im Teilfinanzplan 33100 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

14.1. Im Teilergebnisplan 34500 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

14.2. Im Teilfinanzplan 34500 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

15.1. Im Teilergebnisplan 35100 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

15.2. Im Teilfinanzplan 35100 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

16.1. Im Teilergebnisplan 35160 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

351600 529100 Erhöhung des Ansatzes in 2023 von 4.000 € auf 46.000 €

(Mittel in Höhe von 42.000 € für das Host Town Program – Special Olympics Berlin gemäß Beschluss Bewerbung der Stadt Norderstedt als Host Town Sozialausschuss vom 21. Oktober 2021)

 

351600.543100 Erhöhung des Ansatzes in 2023 von 16.200 € auf 19.200 €

(Korrektur Schreibfehler, Ansatz entspricht dann dem Ansatz der anderen Jahre)

 

16.2. Im Teilfinanzplan 35160 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

17.1. Im Teilergebnisplan 52200 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

17.2. Im Teilfinanzplan 52200 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Erfolgsplans (für Ifd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Erfolgsplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.


Abstimmung:

 

 

CDU

SPD

B90/Die Grünen

WiN

FDP

Die Linke

AfD

FW

Sonstige

Ja:

 

2

2

2

 

1

 

1

 

Nein:

3

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

1

 

 

Befangen: