Sitzung: 05.04.2001 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B01/0167
Herr
Schlüter erläutert die Vorlage, danach beantwortet er die Fragen des
Ausschusses.
Herr
Berg verlässt um 19.15 Uhr die Sitzung, für ihn nimmt Herr Scharf an der
Sitzung teil.
Beschluss:
Der
Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr beschließt, die Sanierung der Leuchten
im Schulzentrum-Süd, die ursprünglich für das Jahr 2004 mit 611.000,00 DM
geplant war, aus Dringlichkeitsgründen dieses Jahr vorzuziehen.
Die
dafür benötigten Mittel in Höhe von 643.000,00
DM sollen wie folgt finanziert werden:
- Da die Maßnahme
klimaschutzrelevant ist, stehen
aus dem Budget “Klimaschutz” (Haushaltsansatz 2001) 100.000,00 DM
(Haushaltsrest) 100.000,00 DM
zur Verfügung. - Es können Fördermittel
des Landes in Höhe von 150.000,00 DM
beantragt werden. - Der verbleibende
Restbetrag von 293.000,00 DM
kann durch mittlerweile feststehende Minderausgaben bei
- der Dachsanierung der Turnhalle GS Harkshörn
(Haushaltsansatz 2001: 85.000 DM) 10.000,00 DM
- der P+R-Anlage Norderstedt-Mitte (Haushaltsrest) 142.000,00 DM
- der B+R-Anlage Norderstedt-Mitte (Haushaltsrest) 141.000,00 DM
finanziert werden.
Wegen
der Dringlichkeit der Maßnahme wird der Bürgermeister gebeten, im Wege einer
Eil-entscheidung gem. § 82 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung, die Mittel
außerplanmäßig wie folgt bereitzustellen:
HH-Stelle
Bezeichnung Betrag
2114.95050 HS im Schulzentrum Süd,
Austausch Leuchten 96.000,00 DM
2204.95050 RS im Schulzentrum Süd,
Austausch Leuchten 242.000,00 DM
2304.95130 Lise-Meitner-Gymnasium,
Austausch Leuchten 305.000,00 DM.
Gesamt 643.000,00 DM
Die
Deckung ergibt sich wie folgt:
Mehreinnahme
Fördermittel des Landes (neue Einnahmehaushaltsstelle) 150.000,00 DM
Minderausgabe
bei
Haushaltsstelle
2000.95000 Allg. Schulverw., Klimaschutz 100.000,00 DM
Haushaltsstelle
2107.95070 GS Harkshörn, Dachsanierung Turnhalle 10.000,00 DM
Die
o.g. Beträge aus Haushaltsresten (383.000,00 DM) sind in Abgang
zu
stellen; der Bestand der allg. Rücklage erhöht sich hierdurch mit dem
Jahresabschluss
2001 um diesen Betrag. Somit können 383.000,00 DM
aus
der allgemeinen Rücklage entnommen werden.
Gesamt 643.000,00 DM
Die
Vorlage wurde mit 11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen
Beschlußkopie
an: 68