Sitzung: 18.11.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 21/0578
Beschluss:
Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1
BauGB soll im Rahmen des Bauleitplanverfahrens Bebauungsplan
Nr. 345 Norderstedt "Schulzentrum Süd", Gebiet: östlich Am Böhmerwald,
südlich Op den Kamp, westlich Poppenbütteler Straße und nördlich Bebauung
Fasanenweg (Anlage 1) die öffentliche Unterrichtung und Erörterung über die
allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung (frühzeitige
Öffentlichkeitsbeteiligung) erfolgen.
Der
Bebauungsentwurf des hochbaulichen Realisierungswettbewerbes für das
Schulzentrum aus der Jurysitzung vom 30.06.2020 der Architekten gmp zusammen
mit Landschaftsarchitekten WES (Anlage 2) und der Bebauungsplan–Vorentwurf vom 29.10.2021
(Anlagen 3 und 4) werden als Grundlage für die frühzeitige
Öffentlichkeitsbeteiligung gebilligt.
Die
frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ist entsprechend den Ziffern
1., 2., 4., 6., 7., 8., 9., 11. und 13. der Anlage 5 durchzuführen. Die frühzeitige Öffentlichkeitveranstaltung findet als Videokonferenz
und in Abhängigkeit vom Corona Infektionsgeschehen zusätzlich in Präsenz im
Schulzentrum Süd statt.
Die
frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen
Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll
schriftlich erfolgen.
Auf Grund des § 22 GO waren
keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmung:
|
CDU |
SPD |
B90/Die Grünen |
WiN |
FDP |
Die Linke |
AfD |
FW |
Ja: |
3 |
3 |
2 |
2 |
1 |
1 |
1 |
1 |
Nein: |
- |
- |
- |
- |
- |
- |
- |
- |
Die gesetzliche Anzahl der
Ausschussmitglieder nach § 7 Abs. 1 Nr. 6 Hauptsatzung: 15
Davon anwesend 14; Ja-Stimmen 14, Nein-Stimmen 0,
Stimmenenthaltung 0.
Somit einstimmig beschlossen.
Herr Mährlein verlässt die Sitzung um 19:25 Uhr.