TOP Ö 7: Haushalt 2022/2023 des Amtes für Bildung und Kultur

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschluss:

Das Fachbereichsbudget des Amtes für Bildung und Kultur / Amt 44 für die Jahre 2022 und 2023 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2024 bis 2026 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

1.1          Im Teilergebnisplan 11117 / Räume & Organisation werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

Konto

Leistung

Ansatz 2022 alt

Ansatz 2022 neu

Ansatz 2023 alt

Ansatz 2023

neu

Ansatz 2024-2026

alt

Ansatz 2024-2026

neu

111170.529100

Kosten für den Getränkekauf für die Bewirtung von Veranstaltungen

 

17.000

0

20.000

0

22.000

0

111170.528100

Kosten für den Getränkekauf für die Bewirtung von Veranstaltungen, 2022/2023: Reduzierung aufgrund pandemiebedingter Einschränkungen

 

0

17.000

0

20.000

0

22.000

 

1.2        Im Teil Finanzplan 11117 / Räume & Organisation werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

2.1        Im Teilergebnisplan 11118 / europäische Kontaktpflege werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

2.2        Im Teil Finanzplan 11118 / europäische Kontaktpflege werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

3.1        Im Teilergebnisplan 25200 / Stadtarchiv, Stadtmuseum werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

3.2        Im Teil Finanzplan 25200 / Stadtarchiv, Stadtmuseum werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

Konto

Leistung

Ansatz 2022 alt

Ansatz 2022 neu

Ansatz 2023 alt

Ansatz 2023 neu

252001.527100

KA-Beschluss v. 23.09.2021:

Erneuerung der Dauerausstellung im OG des Stadtmuseums (215.000 €/2022)

55.000

270.000

50.000

50.000

 

Konto

Leistung

Ansatz 2022 alt

Ansatz 2022 neu

Ansatz 2023 alt

Ansatz 2023 neu

252002.528100

Buchdruck (900 €)

 

0

900

0

900

252002.529100

Buchdruck (900 €)

 

1.400

500

1.400

500

 

4.1        Im Teilergebnisplan 26100 / Theater werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

Konto

Leistung

Ansatz 2022 alt

Ansatz 2022 neu

Ansatz 2023 alt

Ansatz 2023 neu

261000.531800

Erhöhung der Zuschüsse an Kulturträger um insgesamt 17%

39.000

32.000

39.000

32.000

 

4.2        Im Teil Finanzplan 26100 / Theater werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

5.1        Im Teilergebnisplan 26200 / Räume und Organisation alt werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

5.2        Im Teil Finanzplan 26200 / Räume und Organisation alt werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

6.1        Im Teilergebnisplan 26201 / Musikpflege werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

           

Konto

Leistung

Ansatz 2022 alt

Ansatz 2022 neu

Ansatz 2023 alt

Ansatz 2023 neu

262010.531800

Erhöhung der Zuschüsse an Kulturträger um insgesamt 17%

 

57.000

53.500

57.000

53.000

 

6.2        Im Teil Finanzplan 26201 / Musikpflege werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

           

7.1        Im Teilergebnisplan 26300 / Musikschule werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

7.2        Im Teil Finanzplan 26300 / Musikschule werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

8.1        Im Teilergebnisplan 27100 / Volkshochschulen werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

8.2        Im Teil Finanzplan 27100 / Volkshochschulen werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

9.1        Im Teilergebnisplan 27200 / Büchereien werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

9.2        Im Teil Finanzplan 27200 / Büchereien werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

           

10.1      Im Teilergebnisplan 28100 / sonstige Kulturpflege werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

           

Konto

Leistung

Ansatz 2022 alt

Ansatz 2022 neu

Ansatz 2023 alt

Ansatz 2023

neu

281000.529100

KA-Beschluss v. 23.09.2021: Kulturentwicklungsplan (200.000 €)

 

70.000

170.000

57.500

157.500

281000.531800

Erhöhung der Zuschüsse an Kulturträger um insgesamt 17%

 

100.000

98.500

100.000

98.500

 

10.2      Im Teil Finanzplan 28100 / sonstige Kulturpflege werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

11.1      Im Teilergebnisplan 52300 / Ehrendenkmäler werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

11.2      Im Teil Finanzplan 52300 / Ehrendenkmäler werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Ergebnisplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Ergebnisplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

 


Abstimmung:

 

 

AfD

B90/DIE GRÜNEN

CDU

Die Linke

FDP

FW

SPD

WiN

Ja

-

2

-

1

-

1

3

2

Nein

1

-

-

-

1

-

-

-

Enthaltung

-

-

3

-

-

-

-

-

 

Der Kulturausschuss beschließt mit 9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich.