Beschluss:

Das Fachbereichsbudget des Amtes für Bildung und Kultur / Amt 44 für die Jahre 2022 und 2023 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2024 bis 2026 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

1.1          Im Teilergebnisplan 11117 / Räume & Organisation werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

Konto	Leistung	Ansatz 2022 alt	Ansatz 2022 neu	Ansatz 2023 alt	Ansatz 2023 neu	Ansatz 2024-2026 alt	Ansatz 2024-2026 neu
111170.529100	Kosten für den Getränkekauf für die Bewirtung von Veranstaltungen	17.000	0	20.000	0	22.000	0
111170.528100	Kosten für den Getränkekauf für die Bewirtung von Veranstaltungen, 2022/2023: Reduzierung aufgrund pandemiebedingter Einschränkungen	0	17.000	0	20.000	0	22.000

 

1.2        Im Teil Finanzplan 11117 / Räume & Organisation werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

2.1        Im Teilergebnisplan 11118 / europäische Kontaktpflege werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

2.2        Im Teil Finanzplan 11118 / europäische Kontaktpflege werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

3.1        Im Teilergebnisplan 25200 / Stadtarchiv, Stadtmuseum werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

3.2        Im Teil Finanzplan 25200 / Stadtarchiv, Stadtmuseum werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

Konto	Leistung	Ansatz 2022 alt	Ansatz 2022 neu	Ansatz 2023 alt	Ansatz 2023 neu
252001.527100	KA-Beschluss v. 23.09.2021: Erneuerung der Dauerausstellung im OG des Stadtmuseums (215.000 €/2022)	55.000	270.000	50.000	50.000

 

Konto	Leistung	Ansatz 2022 alt	Ansatz 2022 neu	Ansatz 2023 alt	Ansatz 2023 neu
252002.528100	Buchdruck (900 €)	0	900	0	900
252002.529100	Buchdruck (900 €)	1.400	500	1.400	500

 

4.1        Im Teilergebnisplan 26100 / Theater werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

Konto	Leistung	Ansatz 2022 alt	Ansatz 2022 neu	Ansatz 2023 alt	Ansatz 2023 neu
261000.531800	Erhöhung der Zuschüsse an Kulturträger um insgesamt 17%	39.000	32.000	39.000	32.000

 

4.2        Im Teil Finanzplan 26100 / Theater werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

5.1        Im Teilergebnisplan 26200 / Räume und Organisation alt werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

5.2        Im Teil Finanzplan 26200 / Räume und Organisation alt werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

6.1        Im Teilergebnisplan 26201 / Musikpflege werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

           

Konto	Leistung	Ansatz 2022 alt	Ansatz 2022 neu	Ansatz 2023 alt	Ansatz 2023 neu
262010.531800	Erhöhung der Zuschüsse an Kulturträger um insgesamt 17%	57.000	53.500	57.000	53.000

 

6.2        Im Teil Finanzplan 26201 / Musikpflege werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

           

7.1        Im Teilergebnisplan 26300 / Musikschule werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

7.2        Im Teil Finanzplan 26300 / Musikschule werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

8.1        Im Teilergebnisplan 27100 / Volkshochschulen werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

8.2        Im Teil Finanzplan 27100 / Volkshochschulen werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

9.1        Im Teilergebnisplan 27200 / Büchereien werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

9.2        Im Teil Finanzplan 27200 / Büchereien werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

           

10.1      Im Teilergebnisplan 28100 / sonstige Kulturpflege werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

           

Konto	Leistung	Ansatz 2022 alt	Ansatz 2022 neu	Ansatz 2023 alt	Ansatz 2023 neu
281000.529100	KA-Beschluss v. 23.09.2021: Kulturentwicklungsplan (200.000 €)	70.000	170.000	57.500	157.500
281000.531800	Erhöhung der Zuschüsse an Kulturträger um insgesamt 17%	100.000	98.500	100.000	98.500

 

10.2      Im Teil Finanzplan 28100 / sonstige Kulturpflege werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

11.1      Im Teilergebnisplan 52300 / Ehrendenkmäler werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

11.2      Im Teil Finanzplan 52300 / Ehrendenkmäler werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Ergebnisplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Ergebnisplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

 

Abstimmung:

 

	AfD	B90/DIE GRÜNEN	CDU	Die Linke	FDP	FW	SPD	WiN
Ja	-	2	-	1	-	1	3	2
Nein	1	-	-	-	1	-	-	-
Enthaltung	-	-	3	-	-	-	-	-

 

Der Kulturausschuss beschließt mit 9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich.