Sitzung: 17.11.2021 Umweltausschuss
Vorlage: M 21/0574
Sachverhalt:
Im Zuge der Haushaltsberatung
(2. Lesung Umweltausschuss UA/027/XII am 20.10.2021, TOP 13) wies Herr Mährlein auf eine
unglückliche Formulierung in den Erläuterungen beim Produkt 537000, Konto
529100 hin.
Nach Rücksprache mit der
Finanzsteuerung werden die Erläuterungen an dieser Stelle jetzt wie folgt
geändert:
„Entsorgungskosten für
Bioabfälle sowie Geräteprüfung (variierender Betrag) und Dienstleistungskosten“
Für die weiteren
Haushaltsberatungen bleibt der Erläuterungsband unverändert. Beim finalen Druck
des Haushalts und bei der Veröffentlichung ist dann die aktualisierte
Erläuterung enthalten.