Frau Peihs erläutert das Zustandekommen des Defizites.

 

Auf Antrag der SPD – Fraktion wird die Sitzung von 18.53 Uhr bis 19.00 Uhr unterbrochen.

 

Danach erläutert Herr Hanak die Position der Verwaltung, die sich aus der Vorlage ergibt. Es werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

 

Frau Schön unterbricht nochmals die Sitzung von 19.15 Uhr bis 19.20 Uhr. Nach der Sitzungsunterbrechung stellt die SPD – Fraktion folgenden Antrag :

 

“Der Sozialausschuss gewährt dem Sozialwerk Norderstedt zur Deckung eines 1999 entstandenen Defizits bei der Suchtkrankenberatungsstelle ohne Anerkennung eines Rechtsgrundes als freiwillige Leistung einen zusätzlichen Zuschuss in Höhe von 16.000 DM.

 

Die Mittel sind der HHSt. 470000.707000 – Zuschüsse an andere Träger – zu entnehmen und in einem Nachtrag oder überplanmäßig dort wieder aufzufüllen, ohne dass Kürzungen im Budget des Amtes für Soziales oder bei Zuschüssen an andere Träger erfolgen. “

 

Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

Eine Abstimmung über den Beschlussvorschlag der Verwaltung erübrigt sich somit.

 

Frau Paschen verläßt die Sitzung und wird von Frau Lüllau vertreten.

 

 

AUSZUG : 502, Kämmerei