Sitzung: 20.01.2022 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: B 21/0521
Beschluss:
Der Teilstellenplan des Amtes 62
– Amt für Bauordnung und Vermessung – wird auf dem Stand des 2. Nachtrages 2021
unter Berücksichtigung der beigefügten Veränderungsliste beschlossen.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und
Verkehr beschließt drei weitere Stellen für den
Teilstellenplan des Amtes 62. Die Aufgabe
soll im Bereich der Bauaufsicht eine
baubegleitende und beratende Funktion sein,
um sicher zu stellen, dass die Festsetzungen in
den Bebauungsplänen eingehalten werden.
Bei den Stellen handelt es sich um zwei
Baukontrolleur*innen (EG 9A TVÖD) und eine*n
Verwaltungsmitarbeiter*in
(EG 10 TVÖD / A11).
Abstimmung über den geänderten Beschluss
|
CDU |
SPD |
B90/Die Grünen |
WiN |
FDP |
Die Linke |
AfD |
FW |
Ja: |
- |
3 |
2 |
2 |
- |
1 |
- |
- |
Nein: |
3 |
- |
- |
- |
1 |
- |
- |
1 |
Enthaltung: |
- |
- |
- |
- |
- |
- |
1 |
- |
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss: Ja-Stimmen 8, Nein-Stimmen 5, Stimmenenthaltungen 1, somit mehrheitlich beschlossen.