Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss:

Der Teilstellenplan des Amtes 62 – Amt für Bauordnung und Vermessung – wird auf dem Stand des 2. Nachtrages 2021 unter Berücksichtigung der beigefügten Veränderungsliste beschlossen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt drei weitere Stellen für den

Teilstellenplan des Amtes 62. Die Aufgabe soll im Bereich der Bauaufsicht eine

baubegleitende und beratende Funktion sein, um sicher zu stellen, dass die Festsetzungen in

den Bebauungsplänen eingehalten werden.

Bei den Stellen handelt es sich um zwei Baukontrolleur*innen (EG 9A TVÖD) und eine*n

Verwaltungsmitarbeiter*in (EG 10 TVÖD / A11).


Abstimmung über den geänderten Beschluss

 

 

CDU

SPD

B90/Die Grünen

WiN

FDP

Die Linke

AfD

FW

Ja:

-

3

2

2

-

1

-

-

Nein:

3

-

-

-

1

-

-

1

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

1

-

 

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss: Ja-Stimmen 8, Nein-Stimmen 5, Stimmenenthaltungen 1, somit mehrheitlich beschlossen.