Beschlussvorschlag:

 

Kreisverkehrsflächen, die zukünftig neu hergestellt oder erneuert werden, sollen mit einem Konzept

 

a)    mit kulturellem Schwerpunkt umgesetzt werden.

(durch das Kulturamt zu erarbeiten und im Kulturausschuss zu beschließen)

 

b)    mit sozialem Schwerpunkt umgesetzt werden.

(durch das Dezernat II zu erarbeiten und im Ausschuss für Schule und Sport oder Jugendhilfeausschuss zu beschließen)

 

c)    mit ökologischem Schwerpunkt umgesetzt werden.

(durch den Fachbereich Natur und Landschaft zu erarbeiten und im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr zu beschließen)

 

d)    mit …. Schwerpunkt (gem. Vorschlag Stadtvertretung) umgesetzt werden.

(durch das … zu erarbeiten und im Ausschuss … zu beschließen)

 

e)     (wie bisher) des Amtes Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr umgesetzt werden.

(Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr zu beschließen)

 

 

Die Stadtvertretung diskutiert über die vorliegende Beschlussvorlage. Die Vorlage wird heute nur in 1. Lesung behandelt (s. TOP 2).