Beschluss:

 

Das Fachbereichsbudget des Amtes 13 – Hauptamt für die Jahre 2022 und 2023 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2024 bis 2026 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

1.1.        Im Teilergebnisplan 11101 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

1.2.        Im Teilfinanzplan 11101 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

2.1.        Im Teilergebnisplan 11102 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

2.2.        Im Teilfinanzplan 11102 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

3.1         Im Teilergebnisplan 11103 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

3.2         Im Teilfinanzplan 11103 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

4.1          Im Teilergebnisplan 11107 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

4.2         Im Teilfinanzplan 11107 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Ergebnisplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Ergebnisplans sind im Haushalt zu berücksichtigen, inkl. der folgenden Änderungen:

 

Beim Produktkonto 111030.785299 Investitionsnummer 1110302018001 Sanierung Rathausmarkt: wird gestrichen

 

Beim Produktkonto 111030.581168 Aufwendung interne Leistungsverrechnung Bauunterhalt:   Erhöhung um 1.285.000 €

 

Beim Produktkonto 111030.783199 Umbau Plenarsaal – Möblierung: Erhöhung um 123.000 €

 

 

Beim Produktkonto 111030.543110: Veranschlagung von zusätzlich 250.000 €

 

Abstimmung über das gesamte, so geänderte Teilbudget des Amtes 13:

 

	CDU	SPD	B90/Die Grünen	WiN	FDP	Die Linke	AfD	FW	Sonstige
Ja:	3	3				1
Nein:
Enthaltung:			2	2	1		1	1
Befangen:

 

Bei 7 Ja-Stimmen und 7 Enthaltungen einstimmig beschlossen.