Beschluss:

 

Das Fachbereichsbudget des Amtes 17 – Interne Digitale Dienste – für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2024 – 2026 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

Im Teilergebnisplan 11113 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

Im Teilfinanzplan 11113 werden die Einnahmen und Ausgaben für die laufende Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Erfolgsplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Erfolgsplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

Abstimmung:

 

	CDU	SPD	B90/Die Grünen	WiN	FDP	Die Linke	AfD	FW	Sonstige
Ja:	3	3	1	2		1
Nein:
Enthaltung:			1		1		1	1
Befangen:

 

Bei 10 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen einstimmig beschlossen.