Beschluss:

 

Das Fachbereichsbudget des Amtes 37 für die Jahre 2022 und 2023 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2024 bis 2026 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

1.1.      Im Teilergebnisplan 127000-Rettungsdienst  werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

1.2       Im Teilfinanzplan 127000-Rettungsdienst werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

2.1.      Im Teilergebnisplan 128000-Katastrophenschutz werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

2.2.      Im Teilfinanzplan 128000-Katastrophenschutz werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Erfolgsplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Erfolgsplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

Abstimmung:

 

	CDU	SPD	B90/Die Grünen	WiN	FDP	Die Linke	AfD	FW	Sonstige
Ja:	3	3	2	2	1	1	1	1
Nein:
Enthaltung:
Befangen:

 

Bei 14 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.