Beschluss:

 

Das Fachbereichsbudget des Amtes 38 für die Jahre 2022 und 2023 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2024 bis 2026 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

1.1.        Im Teilergebnisplan 12600-Brandschutz werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

1.2.        Im Teilfinanzplan 12600-Brandschutz werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Ergebnisplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Ergebnisplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

Abstimmung:

 

	CDU	SPD	B90/Die Grünen	WiN	FDP	Die Linke	AfD	FW	Sonstige
Ja:	3	3		2		1	1	1
Nein:
Enthaltung:			2		1
Befangen:

 

Bei 11 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen einstimmig beschlossen.