Sitzung: 07.02.2022 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 6
Vorlage: B 21/0381/1
Beschluss:
Das Fachbereichsbudget des Amtes 20 - Amt für
Finanzen - für die Jahre 2022 und 2023 sowie die mittelfristige Ergebnis- und
Finanzplanung 2024 bis 2026 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:
1.1.
Im Teilergebnisplan 11106 - Finanzwesen - werden
die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt
geändert:
1.2.
Im Teilfinanzplan 11106 - Finanzwesen - werden die
Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
2.1.
Im Teilergebnisplan 5731 – Beteiligungen - werden
die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie aus
Anlage 2 ersichtlich geändert:
2.2.
Im Teilfinanzplan 5731 – Beteiligungen - werden die
Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie aus Anlage 2
ersichtlich geändert:
Die Auswirkungen aus der Änderung des Ergebnisplans
(für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen
des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus
Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Ergebnisplans sind im
Haushalt zu berücksichtigen.
Abstimmung:
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CDU |
SPD |
B90/Die Grünen |
WiN |
FDP |
Die Linke |
AfD |
FW |
Sonstige |
Ja: |
3 |
3 |
1 |
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1 |
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Nein: |
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Enthaltung: |
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1 |
2 |
1 |
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1 |
1 |
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Befangen: |
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Bei 8 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen einstimmig
beschlossen.