Beschluss:

Das Fachbereichsbudget des Amtes 60 für die Jahre 2022 und 2023 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2024 bis 2026 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

1.1. Im Teilergebnisplan 111091 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: -

1.2. Im Teilfinanzplan 111091 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert: -

2.  

2.1. Im Teilergebnisplan 511100 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: -

2.2. Im Teilfinanzplan 511100 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert: -

3.  

3.1. Im Teilergebnisplan 538300 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: -

3.2. Im Teilfinanzplan 538300 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert: -

4.  

4.1. Im Teilergebnisplan 541000 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: 541000.522101 (Seite 20, Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen -Vermögens, Verkehrslenkung u. –Anlagen) -40.000€ in 2022 und 2023, -80.000€ in 2024-2026

sowie

541000.522100 (Seite 20, Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens, incl. AG Rad) +50.000 in 2022-2026 gem. Antrag der Fraktion „Die Linke“

4.2       Im Teilfinanzplan 541000 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert: 541000.785274 (Seite 26, Lichtsignalanlagen) +40.000€ in 2022 und 2023, +80.000€ in 2024-2026, 541000.785268 (Seite 26, Knoten Achternfelde/Ochsenzoller Str.) 2022 + 500.000€ Erläuterung: Von dem bereits in 2021 erteilten Auftrag werden 500.000€ nicht mehr in 2021 zahlungswirksam, daher wird der Auftrag in 2021 reduziert und die Mittel für 2022 neu eingeworben.

sowie gem. Antrag der CDU – Fraktion zum Produktkonto 541000.785299, Investitionsnummer 5410002018005 (Seite 27, Umgestaltung Rathausallee)

 -50.000€ in 2022, -80.000€ in 2023 und -400.000€ in 2024

sowie gem. Antrag Herr Mährlein zum Produktkonto 541000.785299, Investitionsnummer 5410002022007 (Seite 31, Umgestaltung Ulzb. Str. zwischen Ohechausee+ Breslauer Str.)

5.    -70.000€ in 2022

5.1. Im Teilergebnisplan 542000 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: -

5.2. Im Teilfinanzplan 542000 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert: -

6.  

6.1. Im Teilergebnisplan 543000 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: -

6.2. Im Teilfinanzplan 543000 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert: -

7.  

7.1.            Im Teilergebnisplan 544000 werden die Erträge und Aufwendungen für die

           laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: -

7.2.            Im Teilfinanzplan 544000 werden die Ein- und Auszahlungen für die    

           Investitionstätigkeit wie folgt geändert: -

8.  

8.1.            Im Teilergebnisplan 547000 werden die Erträge und Aufwendungen für die    

           laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: -

8.2.            Im Teilfinanzplan 547000 werden die Ein- und Auszahlungen für die 

Investitionstätigkeit wie folgt geändert: 547000.785299 (Seite 48, nach Beschlussfassung wird erst eine neue Investitionsnummer vergeben) Planungskosten Verlängerung U-Bahn Linie U1 für 2022 und 2023 jeweils 425.000€ versehen mit einem Sperrvermerk, bis zur Aufnahme des Projektes in den Landesnahverkehrsplan. Zusätzlich eine VE für 2022 in Höhe von 425.000€.

9.  

9.1.            Im Teilergebnisplan 548000 werden die Erträge und Aufwendungen für die

           laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: -

9.2.              Im Teilfinanzplan 548000 werden die Ein- und Auszahlungen für die

            Investitionstätigkeit wie folgt geändert: -

10.               

10.1.               Im Teilergebnisplan 551000 werden die Erträge und Aufwendungen für die

           laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: -

10.2.               Im Teilfinanzplan 551000 werden die Ein- und Auszahlungen für die

            Investitionstätigkeit wie folgt geändert: -

11.               

11.1.               Im Teilergebnisplan 552000 werden die Erträge und Aufwendungen für die

            laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: -

11.2.               Im Teilfinanzplan 552000 werden die Ein- und Auszahlungen für die

            Investitionstätigkeit wie   folgt geändert: -

12.               

12.1.                Im Teilergebnisplan 555000 werden die Erträge und Aufwendungen für die

             laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: -

12.2.                Im Teilfinanzplan 555000 werden die Ein- und Auszahlungen für die

             Investitionstätigkeit wie folgt geändert: -

 

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Ergebnisplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Ergebnisplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

 

Abstimmung zum Haushaltsplan 2022/2023 Amt 60 inkl. der vorgelegten und beschlossenen Änderungen:

 

	CDU	SPD	B90/Die Grünen	WiN	FDP	Die Linke	AfD	FW	Sonstige
Ja:	3	3	2	2	-	1	-	1
Nein:	-	-	-	-	-	-	-	-
Enthaltung:	-	-	-	-	1	-	1
Befangen:

 

Bei 12 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen einstimmig angenommen.