Beschluss:

Das Fachbereichsbudget des Amtes 62 für die Jahre 2022 und 2023 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2024 bis 2026 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

1.1.  Im Teilergebnisplan 111110 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: -

1.2.  Im Teilfinanzplan 111110 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert: -

2.   

2.1.  Im Teilergebnisplan 511200 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: -

2.2.  Im Teilfinanzplan 511200 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert: -

3.   

3.1.  Im Teilergebnisplan 52100 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

gem. Antrag von Herrn Muckelberg zum Produktkonto 521000. 501200 (Seite 20, Dienstaufwendungen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer) +170.000€ für      

2022-2026

 

3.2.  Im Teilfinanzplan 52100 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert: -

4. 

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Ergebnisplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Ergebnisplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmung zum Haushaltsplan 2022/2023 Amt 62 inkl. der vorgelegten und beschlossenen Änderungen:

 

	CDU	SPD	B90/Die Grünen	WiN	FDP	Die Linke	AfD	FW	Sonstige
Ja:	3	3	2	2	-	1	-	-
Nein:	-	-	-	-	1	-	-	1
Enthaltung:	-	-	-	-	-	-	1	-
Befangen:

 

Bei 11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen sowie 1 Enthaltung mehrheitlich angenommen.