Beschlussvorschlag:

 

Kreisverkehrsflächen, die zukünftig neu hergestellt oder erneuert werden, sollen mit einem Konzept

 

a)    mit kulturellem Schwerpunkt umgesetzt werden.

(durch das Kulturamt zu erarbeiten und im Kulturausschuss zu beschließen)

 

b)    mit sozialem Schwerpunkt umgesetzt werden.

(durch das Dezernat II zu erarbeiten und im Ausschuss für Schule und Sport oder Jugendhilfeausschuss zu beschließen)

 

c)    mit ökologischem Schwerpunkt umgesetzt werden.

(durch den Fachbereich Natur und Landschaft zu erarbeiten und im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr zu beschließen)

 

d)    mit …. Schwerpunkt (gem. Vorschlag Stadtvertretung) umgesetzt werden.

(durch das … zu erarbeiten und im Ausschuss … zu beschließen)

 

e)     (wie bisher) des Amtes Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr umgesetzt werden.

(Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr zu beschließen)

 

Abstimmung über Buchstabe a):

 

	CDU	SPD	B90/Die Grünen	WiN	FDP	Die Linke	AfD	FW	Sonstige
Ja:
Nein:	7	10	4	4	2	2	2	2
Enthaltung:	1
Befangen:

 

Bei 33 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

 

Abstimmung über Buchstabe b):

 

	CDU	SPD	B90/Die Grünen	WiN	FDP	Die Linke	AfD	FW	Sonstige
Ja:
Nein:	8	10	4	4	2	2	2	2
Enthaltung:
Befangen:

 

Bei 34 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

 

Abstimmung über Buchstabe c):

 

	CDU	SPD	B90/Die Grünen	WiN	FDP	Die Linke	AfD	FW	Sonstige
Ja:		1	4
Nein:	7	9		4	2		2	2
Enthaltung:	1					2
Befangen:

 

Bei 5 Ja-Stimmen, 26 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt.

 

Abstimmung über Buchstabe d):

 

	CDU	SPD	B90/Die Grünen	WiN	FDP	Die Linke	AfD	FW	Sonstige
Ja:						2
Nein:	8	10	4	4	2		2	2
Enthaltung:
Befangen:

 

Bei 2 Ja-Stimmen und 32 Nein-Stimmen damit abgelehnt.

 

Abstimmung über Buchstabe e):

 

	CDU	SPD	B90/Die Grünen	WiN	FDP	Die Linke	AfD	FW	Sonstige
Ja:	8	10	1	4	2	2	2
Nein:								2
Enthaltung:			3
Befangen:

Bei 29 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

 

Damit wurde folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:

 

Kreisverkehrsflächen, die zukünftig neu hergestellt oder erneuert werden, sollen mit einem Konzept

 

 

e)    (wie bisher) des Amtes Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr umgesetzt werden.

(Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr zu beschließen)