Beschluss:

 

Das Fachbereichsbudget des Amtes für Gebäudewirtschaft für die Jahre 2022 und 2023 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2024 bis 2026 wird inkl. der o.g. Änderungen sowie mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

1.1.        Im Teilergebnisplan 111081 Gebäudemanagement werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

Produktkonto	Bezeichnung	Ansatz alt 2022	Veränderung	Ansatz neu 2022
111081.481168	Bauunterhalt ILV	5.072.100	1.285.000	6.357.100
111081.521100	Unterhaltung der Grundstücke und bauliche Anlagen	4.154.000	1.285.000	5.439.000

 

 

1.2.        Im Teilfinanzplan 111081 Gebäudemanagement werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

2.1.        Im Teilergebnisplan 111082 Reinigungsdienst werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

2.2.        Im Teilfinanzplan 111082 Reinigungsdienst werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

3.1       Im Teilergebnisplan 538200 Bedürfnisanstalten werden die Erträge und

      Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

3.2       Teilfinanzplan 538200 Bedürfnisanstalten werden die Ein- und Auszahlungen  

            für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

4.1         Im Teilergebnisplan 546000 Parkeinrichtungen für Fahrzeuge werden die

       Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt

       geändert:

 

4.2         Im Teilfinanzplan 546000 Parkeinrichtungen für Fahrzeuge werden die Ein-

       und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

5.1         Im Teilergebnisplan 573500 Vermietung von Wohn- und Gewerberaum werden

       die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt

       geändert:

 

5.2         Im Teilfinanzplan 573500 Vermietung von Wohn- und Gewerberaum werden

       die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Ergebnisplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Ergebnisplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

Abstimmung über die so geänderte gesamte Vorlage:

 

	CDU	SPD	B90/Die Grünen	WiN	FDP	Die Linke	AfD	FW	Sonstige
Ja:	3	2	2	2	1	1		1
Nein:		1
Enthaltung:
Befangen:

 

Bei 12 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme mehrheitlich beschlossen.