Beschluss:

 

Das Budget 60 wird mit dem Ziel: Radverkehrsanteil erhöhen und der Kennzahl: Neubau und Pflege des Radverkehrsnetzes durch Schaffung guter Radwege (x Prozent besser als Kategorie y/Jahr) verbunden.

Die Angaben zu X und Y werden zum Ende des Jahres festgelegt.

Die bisherigen Ziele aus dem Haushaltsplan 2020/21 werden nicht weiterverfolgt.

Abstimmung:

 

	CDU	SPD	B90/Die Grünen	WiN	FDP	Die Linke	AfD	FW
Ja:	3	3	2	-	1	1	-	1
Nein:	-	-	-	-	-	-	-	-
Enthaltung:	-	-	-	1	-	-	1	-

 

Bei 11 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen einstimmig beschlossen.