Am 13.11.2021 fand der letzte Teil der Klausurtagung des Umweltausschusses zu den Haushaltszielen statt. Im Ergebnis wurden in diesem mehrteiligen Workshop strategische Oberziele und mehrere Kennzahlen zu diesen Zielen durch den Umweltausschuss erarbeitet.

 

Es wurde verabredet, dass die Verwaltung in einem ersten Schritt Teile der Workshopergebnisse (Kennzahlen) konkretisiert und dem Umweltausschuss zur Entscheidung vorlegt. Die verbleibenden Ziele werden zunächst unausgearbeitet mitgeführt und für kommende Haushaltsberatungen konkretisiert.

 

Der Anspruch der Verwaltung ist die Ausarbeitung von belastbaren Kennzahlen (auf Grundlage der Arbeitsergebnisse des Umweltausschusses), mit denen die Politik arbeiten und steuern kann. Die Erfüllung dieses Anspruchs wird jedoch noch etwas Zeit in Anspruch nehmen.

 

Dies sei an dieser Stelle anhand eines Beispiels erläutert. Als Kennzahl erarbeitete der Umweltausschuss:

 

„Senkung des CO2-Ausstoßes von städtischen Gebäuden um mind. 3% p.a. bis 2035 anhand einer Prioritätenliste“

 

Die entsprechende Anfrage in der Fachabteilung hat gezeigt, dass die Energieversorgung durch entsprechende Tarife bereits als CO2-Neutral zu betrachten ist. Hier ist es erforderlich die Kennzahl im Sinne des Arbeitsergebnisses des Workshops weiterzuentwickeln. Die Fachabteilung arbeitet daher aktuell an einer verbrauchs- und/oder erzeugungsorientierten Alternative für diese Kennzahl. Diese Ausarbeitung ist mit zeitaufwändigen Bestandsanalysen verbunden.

 

Grundsätzlich sollten die Haushaltsberatungen vor dem Hintergrund der erarbeiteten Ziele und Kennzahlen erfolgen. Die aktuellen Haushaltsberatungen liefen parallel (und in keinem unmittelbaren Zusammenhang) zur Erarbeitung der Kennzahlen durch die Fachausschüsse. Einige Kennzahlen erfordern vor der Implementierung die Schaffung entsprechender (u.a. technischer) Voraussetzungen, so dass diese erst zu einem späteren Zeitpunkt zum Tragen kommen können. Als nächster Schritt sollten die Kennzahlen vor dem finalen Beschluss der Stadtvertretung durch den Hauptausschuss harmonisiert und gegeneinander abgewogen werden, so dass widerspruchsfreie und sich gegenseitig stärkende Haushaltsziele und Kennzahlen durch die Stadtvertretung implementiert werden können.

 

Daher werden zunächst die bestehenden Ziele und Kennzahlen zum anstehenden Haushaltsbeschluss der Stadtvertretung fortgeführt. Die Verwaltung plant dem Umweltausschuss die konkretisierten Kennzahlen in einer der beiden nächsten Sitzung zum Beschluss vorzulegen.