Sitzung: 16.05.2022 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2
Vorlage: B 22/0189
Beschluss:
1.
Dem
Strategieentwurf „Norderstedt GO! – die Smart City-Offensive für unsere Stadt“
in der als Anlage 1 beigefügten Fassung (mit Vision & Mission,
Leitlinien und Roadmap für Projekte und Arbeitskreise) wird zugestimmt.
2.
Die
Stadtverwaltung und die Unternehmensgruppe Stadtwerke Norderstedt werden
beauftragt, die internen und übergreifenden Einzelstrategien (z.B. ISEK,
IT-Strategien, Mobilitätsstrategie und folgende) in einem
Aktualisierungsprozess zu harmonisieren oder Projektbezogen neu zu entwickeln.
3.
Für
die zukünftige Netzwerkarbeit und Koordination der „Norderstedt GO!“- Projekte
und Arbeitskreise wird von der Stadt Norderstedt und den Stadtwerken
Norderstedt als Initialpartner eine Programmleitung / PMO (Projekt Management
Office), bestehend aus 3,5 Vollzeitäquivalenten („FTE“), sowie der Leitung,
gemeinschaftlich wahrgenommen von der CDO der Stadt Norderstedt und dem
„Norderstedt GO!“ – Beauftragten der Stadtwerke Norderstedt, eingerichtet. In
der ersten Entwicklungsphase (12-18 Monate ab Beschluss der Stadtvertretung)
werden die Leistungen des PMO von Mitarbeitenden
der Stadtwerke Norderstedt erbracht. Ab dem Jahr 2023 sollen die Leistungen
vorbehaltlich zur Verfügung stehender Haushaltsmittel und Verankerung
entsprechender Personalressourcen im Stellenplan 2023 sukzessive auch von Mitarbeitenden der Stadt Norderstedt
übernommen werden.
4.
Die
Unternehmensgruppe der Stadtwerke Norderstedt übernimmt die Federführung und
Realisierung von „Norderstedt GO!“-Leuchtturmprojekten mit Bezug zu den
Unternehmensaufgaben bis zu einem finanziellen Volumen von 12.000.000,00 Euro
vorbehaltlich einer entsprechenden Zuweisung des Mehrgewinns gemäß vorläufigem
Jahresabschluss 2021 der Stadtwerke Norderstedt zur Kapitalrücklage.
Leuchtturmprojekte mit thematischem Schwerpunkt der Stadtverwaltung werden budgetseitig
vorbehaltlich zur Verfügung stehender Haushaltsmittel über den
Nachtragshaushalt 2023 und ab 2024 in die reguläre Haushaltplanung eingestellt.
Abstimmung:
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CDU |
SPD |
B90/Die
Grünen |
WiN |
FDP |
Die
Linke |
AfD |
FW |
Sonstige |
Ja: |
3 |
3 |
1 |
2 |
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1 |
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1 |
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Nein: |
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1 |
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Enthaltung: |
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1 |
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1 |
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Befangen: |
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Bei 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen
mehrheitlich als Empfehlung für die Stadtvertretung beschlossen.