Sachverhalt:
In der Sitzung des
Umweltausschusses vom 16.03.2022 stellt Frau Hahn, SPD Fraktion, folgende
Fragen zum 2. Halbjahresbericht 2021:
- Wie kommt die Abweichung bei den bilanziellen Abschreibungen
zustande? (Seite 7)
Antwort der Verwaltung:
Die Planansätze werden
zentral vom Amt 20 vorgegeben. Die Bewirtschaftung erfolgt ebenfalls durch das
Amt 20. Die Abweichung begründet sich darin, dass zu der Zeit der Planung der
Ansätze nur vage Hochrechnungen erfolgten. Die Frage liegt Herrn Rapude mit der
Bitte um Beantwortung vor; eine Antwort steht noch aus.
- Wie ist die Minderausgabe
auf dem Konto 785254 Kanalinstandsetzung zu erklären? (Seite 9)
Antwort der Verwaltung:
Zum einen wurden übertragene
Reste nicht in voller Höhe benötigt, da die Abrechnungssumme unter der
Auftragssumme blieb.
Zum anderen konnte auf Grund
einer Stellenvakanz (im Stellenplan sind für die Aufgaben Abwasserbeseitigung
und Regenwasserbeseitigung insgesamt 0,9 Stellenanteile enthalten, verteilt auf
zwei Ingenieurstellen E11) erst zum Jahresende eine Ausschreibung durchgeführt
und ein Auftrag erteilt werden. Die beauftragten Mittel wurden übertragen.
- Die fehlenden Aufträge in der Investitionsdarstellung werden
bemängelt und in zukünftigen Berichten, sind diese wieder mit aufzunehmen.
Antwort der Verwaltung:
Ob eine Übertragung von
Aufträgen in den kommenden Jahresabschlüssen möglich sein oder die Übertragung
von Resten in anderer Weise im Halbjahresbericht kenntlich gemacht wird, ist zu
gegebener Zeit mit dem federführenden Amt 20 abzustimmen.
- Außerdem bat Frau Hahn um eine Erklärung, warum die „sonstigen
ordentlichen Aufwendungen“ (Seite 16, Punkt 16) sich deutlich erhöht
haben.
Antwort der Verwaltung:
Die Mehraufwendung auf dem
Produktkonto 573200.543100 Geschäftsaufwendungen ergeben sich durch
Softwarepflege und Ausbau des EDV gestützten Arbeitssicherheitssystems auf dem
Betriebshof.
Außerdem sind die
Aufwendungen auf dem Produktkonto 573200.545700 Erstattung an private
Unternehmen, durch die Entsorgung ölhaltiger Abfälle höher gewesen als geplant.
Das resultierte aus der erhöhten Anzahl von Verkehrsunfällen, bei denen Öl auf
die Straße gelangt ist, welches durch unser Spezialfahrzeug beseitigt und
entsorgt werden musste.