Sitzung: 09.05.2001 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Um
18.20 Uhr erscheint Frau Plaschnick zur Sitzung.
Herr
Bürgermeister Grote nimmt Stellung zur Vorlage der Prüfvermerke im Ausschuss.
Zu
4.1 Jahresrechnung 1999; hier: Abschnitt 13 – Freiwillige
Feuerwehren/Feuerwachen vom 20.02.2001
Herr
Schuck, Herr Seifert (Gemeindewehrführer), und Herr Bürgermeister Grote sowie
Herr Bruns und Herr Drews nehmen zum Prüfungsvermerk Stellung.
Der
Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Zu
4.2 Übertragung von Mitteln des Verwaltungshaushaltes; hier: Regelung in § 6
der Haushaltssatzung vom 06.04.2001
Der
Vermerk wird im Ausschuss diskutiert.
Der
Ausschuss nimmt den Prüfvermerk zur Kenntnis
Zu
4.3 Leuchtensanierung im SZ-Süd; hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen
Ausgabe vom 10.04.2001
Der
Ausschuss nimmt den Prüfvermerk zur Kenntnis.
Frau
Peihs gibt zu dem gesamten Tagesordnungspunkt folgende Erklärung ab:
“Ich
bitte die Verwaltung und das Rechnungsprüfungsamt, zukünftig RPA-Berichte
entsprechend der Gemeindeordnung und der Rechnungsprüfungsordnung an die
entsprechenden Ausschüsse zu leiten.”
Protokollauszug: I, Rechnungsprüfungsamt, Ordnungsamt,
Kämmerei