Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2

Beschluss:

 

1.   Folgende strategischen Oberziele werden für die Stadt Norderstedt definiert und ergänzend als laufende Nummern 12 bis 14 in den 1. Nachtragshaushaltsplan 2022/2023 aufgenommen.

 

12.  Klimaschutz

13.  Grünes Norderstedt

14.  Gesunde Stadt

 

2.   Zur Erreichung der Oberziele werden aus den Teilplänen gem. § 4 (8) Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-D) wesentliche Ziele gem. Anlage 1 der Beschlussvorlage abgeleitet.

 

 


Abstimmung:

 

 

CDU

SPD

B90/Die Grünen

WiN

FDP

Die Linke

AfD

FW

Sonstige

Ja:

9

10

5

3

2

2

 

2

1

Nein:

 

 

 

 

 

 

2

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Befangen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bei 34 Ja- und 2 Nein-Stimmen mehrheitlich angenommen.

 

Frau Oehme ruft die Tagesordnungspunkte „Jahresabschluss der Stadtwerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2021“ und „Konzernabschluss Stadtwerke Norderstedt für das Geschäftsjahr 2021“ gemeinsam auf.