Sitzung: 23.06.2022 Kulturausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 22/0265
Beschluss mit den o.g. Änderungen:
Es wird beschlossen, dass das Bildungshaus
Norderstedt gemäß der Präsentation des aktuellen Planungsstandes (Anlage) und
des im März 2022 eingereichten Bauantrages realisiert werden soll. Die Baupreissteigerungen
für den Bau des Bildungshaus Norderstedt werden zur Kenntnis genommen.
Die Verwaltung wird gebeten, die Investitionskosten in Höhe von 47.458.000,- € einschließlich der nach heutigem Wissensstand angenommenen Kostensteigerung sowie die beantragten Fördermittel i.H.v. 1.174.400 € in die künftigen Haushaltsplanungen aufzunehmen.
Der Kulturausschuss spricht sich dafür aus, dass die Baumaßnahme nach Beschlussfassung in der Stadtvertretung begonnen werden kann. Sollten bis zu diesem Zeitpunkt die Mittel nicht durch einen Nachtragshaushalt bereitgestellt sein, wird der Hauptausschuss und die Stadtvertretung gebeten, die Mittel außer-/ oder überplanmäßig bereitzustellen.
Abstimmung:
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AfD |
B90/DIE GRÜNEN |
CDU |
Die Linke |
FDP |
FW |
SPD |
WiN |
Ja |
- |
2 |
3 |
1 |
1 |
1 |
3 |
1 |
Nein |
1 |
- |
- |
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Enthaltung |
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Der Kulturausschuss
beschließt mehrheitlich mit 12 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme als Empfehlung
für den Hauptausschuss und die Stadtvertretung.