Sitzung: 15.06.2022 Umweltausschuss
Vorlage: M 22/0266
Sachverhalt:
In der Sitzung des
Umweltausschusses am 16.03.2022 stellt Frau Hahn unter TOP 11 Fragen zum 2.
Halbjahresbericht des Amtes 70.
Diese Fragen beantwortet
die Verwaltung hiermit schriftlich.
Frage zu Seite 12: Wie sind die Mehraufwendungen für
Entsorgungskosten auf dem Wertstoffhof zu erklären?
Antwort der Verwaltung:
Die
Abweichung der sonstigen ordentlichen Aufwendungen zwischen Ansatz und Ist 2021
ergibt sich durch einen redaktionellen Fehler bei der Haushaltsplanung.
Durch
Stellenvakanz wurden die für die Erstattung an Zweckverbände (Produktkonto
537000.545300) und Erstattung an private Unternehmen (Produktkonto
537000.545700)
vorgesehenen
Haushaltsansätze, welche die Entsorgungskosten beinhalten, 2021 nicht
entsprechend angepasst.
Vergleicht
man hingegen Ist 2020 (4.207,6 T€) und 2021 (3.861,3 T€) ist vielmehr ein
Rückgang der Kosten zu erkennen (-346 T€). Die o.g. Produktkonten machen dabei
eine Differenz
von -460 T€ aus, die
sich im Wesentlichen durch den Wegfall der an den WZV für 2016-2018 zahlenden
Gemeinkosten ergibt.
Frage zum Deckungsgrad der Friedhöfe:
Warum weicht der Deckungsgrad der Friedhöfe vom in der
Stadtvertretung beschlossenen Deckungsgrad in Höhe von 80% ab?
Antwort der Verwaltung:
Die im Halbjahresbericht
ausgewiesenen Ergebnisse und Aufwandsdeckungsgrade unterscheiden sich insoweit,
als dass hier lediglich die Rechnungsergebnisse ausgewiesen werden.
Im Rahmen der Ermittlung des
betriebswirtschaftlichen Ergebnisses Bestattungswesen erfolgt eine
betriebswirtschaftliche Begutachtung des Rechnungsergebnisses und die
Abgrenzung außerperiodischer Buchungen, so dass sich Rechnungsergebnis und
betriebswirtschaftliches Ergebnis je Produktkonto der Höhe nach unterscheiden
können.
Darüber hinaus gibt es
Kostenbestandteile (kalkulatorische Kosten, nicht gebührenrelevante
Erträge/Aufwendungen), die zwar in das Rechnungsergebnis,
nicht aber in das betriebswirtschaftliche
Ergebnis und den entsprechenden Aufwandsdeckungsgrad einfließen und umgekehrt.