Sitzung: 01.09.2022 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Vorlage: B 22/0296
Beschluss:
a) Der Errichtung von fünf
Fahrradgaragen am Standort Richtweg (U-Bahn-Haltestelle) wird zugestimmt und
diese wird zur Umsetzung freigegeben.
b) Der Errichtung von zehn
Schließfächern für Akkus am Standort Richtweg (U-Bahn-Haltestelle) wird
zugestimmt und diese wird zur Umsetzung freigegeben.
Abstimmung: Variante a) und b)
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CDU |
SPD |
B90/Die Grünen |
WiN |
FDP |
Die Linke |
AfD |
FW |
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Ja: |
- |
3 |
2 |
2 |
1 |
1 |
- |
1 |
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Nein: |
- |
- |
- |
- |
- |
- |
1 |
- |
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Enthaltung: |
3 |
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- |
- |
- |
- |
- |
Bei 10 Ja-Stimmen sind Varianten a) und b) aus der
Vorlage B 22/0296 mehrheitlich beschlossen. Eine Abstimmung über die weiteren
Varianten erübrigt sich.