Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten mit Unterstützung des deutsch-ukrainische kommunalen Partnerschaftsnetzwerk nach geeigneten Städten in der Ukraine für eine Städtepartnerschaft

zu suchen und zu überprüfen, ob die von der Bundesregierung bereitgestellten Mittel für

Städtepartnerschaften mit Kommunen in der Ukraine genutzt werden können. Anschließend

sind diese dem Ausschuss zur Entscheidung in einer der nächsten Sitzungen vorzulegen. Zur Vorbereitung wird im Januar eine interfraktionelle Arbeitsgruppe eingerichtet.

 


Abstimmung:

 

 

AfD

B90/DIE GRÜNEN

CDU

Die Linke

FDP

FW

SPD

WiN

Ja

-

1

3

1

1

1

3

2

Nein

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung

1

-

-

-

-

-

-

-

 

Der Kulturausschuss beschließt mit 12 Ja-Stimmen und einer Enthaltung einstimmig.