Sitzung: 24.11.2022 Kulturausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: A 22/0476
Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten mit Unterstützung
des deutsch-ukrainische kommunalen Partnerschaftsnetzwerk nach geeigneten
Städten in der Ukraine für eine Städtepartnerschaft
zu suchen und zu überprüfen, ob die von der
Bundesregierung bereitgestellten Mittel für
Städtepartnerschaften mit Kommunen in der
Ukraine genutzt werden können. Anschließend
sind diese dem
Ausschuss zur Entscheidung in einer der nächsten Sitzungen vorzulegen. Zur
Vorbereitung wird im Januar eine interfraktionelle Arbeitsgruppe eingerichtet.
Abstimmung:
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AfD |
B90/DIE GRÜNEN |
CDU |
Die Linke |
FDP |
FW |
SPD |
WiN |
Ja |
- |
1 |
3 |
1 |
1 |
1 |
3 |
2 |
Nein |
- |
- |
- |
- |
- |
- |
- |
- |
Enthaltung |
1 |
- |
- |
- |
- |
- |
- |
- |
Der
Kulturausschuss beschließt mit 12 Ja-Stimmen und einer Enthaltung einstimmig.