Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Frau Schmidt-Scherlitzki und Frau Burmester verlassen die Sitzung.

 

Herr Sandhof und Herr Kurzewitz beantworten Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Die Vorsitzende bittet die Verwaltung darum, dem Ausschuss für Umweltschutz das Landeswassergesetz mit den Anhängen des Wasserhaushaltsgesetzes zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Oettlein verlässt die Sitzung.

 

Die Vorsitzende merkt an, dass sie die vorgelegten Tertial-Berichte als zu kurz und zu “seicht” ansieht. Sie vermisst unter anderem, dass nicht mehr die Kategorien “Entscheidungsbedarf” bzw. “Gegenmaßnahmen” erscheinen.

 

Frau Hahn bittet die Verwaltung darum, eine Auflistung der noch offenen Punkte der Beschlusskontrolle dem Protokoll bei zufügen (siehe Anlage 2).

 

Protokollauszug:

 

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